Aktuelle Posts

Netzpolitik

FragDenStaat.de: Informationsfreiheits-Portal jetzt auch in Nordrhein-Westfalen

Auf FragDenStaat.de können jetzt auch Anfragen an die Verwaltung in Nordrhein-Westfalen gestellt werden. Mit FragDenStaat.de/NRW unterstützt das Portal nach der Bundesebene auch das erste Bundesland,... weiterlesen
Netzpolitik

FragDenStaat.de: Informationsfreiheits-Portal jetzt auch in Nordrhein-Westfalen

Auf FragDenStaat.de können jetzt auch Anfragen an die Verwaltung in Nordrhein-Westfalen gestellt werden. Mit FragDenStaat.de/NRW unterstützt das Portal nach der Bundesebene auch das erste Bundesland,... weiterlesen
Tagesschau

Frauenpower

Ist es Zufall? Auf Bundesebene genießt Kanzlerin Angela Merkel erstaunlich hohen Respekt. In NRW hat die Ministerpräsidentin Hannelore Kraft gute Chancen, die SPD erfolgreich in die Neuwahl zu führen,... weiterlesen
Netzpolitik

Staatstrojaner vom BND koordiniert?

Gestern berichtete die Stuttgarter Zeitung, dass Landesbehörden „multifunktionale Rohlinge“ des Staatstrojaners zugeschickt bekämen und diese dann individuell und grundrechtskonform konfigurieren soll... weiterlesen
Netzpolitik

Staatstrojaner vom BND koordiniert?

Gestern berichtete die Stuttgarter Zeitung, dass Landesbehörden „multifunktionale Rohlinge“ des Staatstrojaners zugeschickt bekämen und diese dann individuell und grundrechtskonform konfigurieren soll... weiterlesen
Tagesschau

Bremen: Landes- gegen Bundespolitik

Bremen: Nee, das ist keine Kommunalwahl. Jede Wette, nach 18 Uhr werden die Wahlverlierer in Berlin erklären, dass Bremen eine reine Kommunalwahl ist und nichts mit der Arbeit der Parteien auf Bundese... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Abgeordneter Kampeter soll „mal richtig abschalten”

Protest mit Liegestühlen und unter Sonnenschirmen gegen längere Laufzeiten für Atomkraftwerke auf dem Marktplatz und anschliessende Demo / „Kampeter” muss sich auf Bundesebene geg... weiterlesen
Too Much Cookies Network

Innenminister Thomas de Maizière: Die CDU darf nicht in die Islamkonferenz

Aus Sorge vor einer Schädigung des Ansehens der deutschen Islamkonferenz (DIK) hat der Bundesinnenminister Thomas de Maizière der christdemokratischen Partei CDU eine ruhende Mitgliedschaft an ebendie... weiterlesen
FDP BW

FTD: Baden-Württembergs FDP-Fraktionschef hält Pkw-Maut für denkbar

Die auf Bundesebene zwischen Union und FDP kontrovers diskutierte Pkw-Maut stößt bei der baden-württembergischen CDU/FDP-Landesregierung auf Gegenliebe. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke sagte am Mo... weiterlesen
Das rote Blog

Erklärung der Teilnehmer der internationalen Kundgebung am Sonnabend, dem 29. August 2009 in Malá Úp

An die Politiker der Bundesrepublik Deutschland auf Bundesebene und in kommunaler Verantwortung! An die internationale demokratische Öffentlichkeit! An alle Menschen, welche gewillt sind, neuen... weiterlesen

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