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Netzpolitik

Webversteher und andere Helden gesucht in Brüssel

Gäbe es eine Sagengestalt des Binnenmarktes, so wäre es Witege. Zwölf Räuber, die Wegezoll nehmen, und von ihm “Waffen und Kleid” zu lassen fordern, erschlägt der Nibelungenheld. Witege ha... weiterlesen
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Webversteher und andere Helden gesucht in Brüssel

Gäbe es eine Sagengestalt des Binnenmarktes, so wäre es Witege. Zwölf Räuber, die Wegezoll nehmen, und von ihm “Waffen und Kleid” zu lassen fordern, erschlägt der Nibelungenheld. Witege ha... weiterlesen
Der Sozialticker

EU-Kommission verpatzt Neustart für den Binnenmarkt

Die EU-Kommission hat zwölf Prioritäten einer neuen Strategie für den Europäischen Binnenmarkt veröffentlicht. Dazu erklärte Annelie Buntenbach, DGB-Vorstandsmitglied, am... weiterlesen
Netzpolitik

Die Europäische Kommission zweifelt an der Wirksamkeit von Netzsperren

In einem von Statewatch geleakten Entwurf eines Grünbuch über Online-Glücksspiele im Binnenmarkt (pdf) zweifelt die Europäischen Kommission an der Wirksamkeit von Netzsperren. Sie werden als « technis... weiterlesen
Netzpolitik

Die Europäische Kommission zweifelt an der Wirksamkeit von Netzsperren

In einem von Statewatch geleakten Entwurf eines Grünbuch über Online-Glücksspiele im Binnenmarkt (pdf) zweifelt die Europäischen Kommission an der Wirksamkeit von Netzsperren. Sie werden als « technis... weiterlesen
Netzpolitik

Europaparlament stimmt für Gallo-Report

Das Europaparlament hat heute den sogenannten Gallo-Bericht zur besseren „Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums im Binnenmarkt“ mit 328 Stimmen verabschiedet. 245 Abgeordnete stimmten dageg... weiterlesen
Der Sozialticker

Steigerung der Tarifverdienste: gut für die Binnenkonjunktur und den europäischen Binnenmarkt

Zu den vom statistischen Bundesamt veröffentlichten Daten über die Tarifverdienste erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte: Der Anstieg der Tarifverdie... weiterlesen
Netzpolitik

Eu-Kommission präsentiert Digitale Agenda

Gerade neu in Brüssel erschienen: Digitale Agenda: Kommission präsentiert Aktionsplan für Wachstum und Wohlstand in Europa. [...] Die Agenda sieht sieben vorrangige Aktionsbereiche vor:... weiterlesen
Der Sozialticker

Nachhaltige Milchpolitik geht in Europa nur durch Stärkung des Binnenmarktes

“Die Bundesregierung hat kein Konzept das Sterben der Milchbetriebe aufzuhalten. Sie nimmt in Kauf, dass jährlich Tausende aufgeben müssen“, kommentiert Kirsten Tackmann, agrarpolitisc... weiterlesen
Netzpolitik

Netzpolitik-Podcast 067: Heide Rühle über das Telekom-Paket

Im Netzpolitik-Podcast 067 spricht Mathias Mehldau mit der grünen Europaabgeordneten Heide Rühle über das Telekom-Paket und hier besonders den sogenannten Harbour-Report (Universaldiens... weiterlesen

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