Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Zeiten der Kindererziehung können nur dann einen Anspruch auf Arbeitslosengeld begründen, wenn das K

Zeiten der Kindererziehung können nur dann die für den Bezug von Arbeitslosengeld erforderliche Anwartschaftszeit nach § 123 Sozialgesetzbuch, Drittes Buch (SGB III) erfüllen, wenn das... weiterlesen
Der Sozialticker

Internet hat nur eingeschränkte Wirkung auf politische Teilhabe

Berlin: (hib/HAU) Das Internet hat in Bezug auf die politische Partizipation bisher nur eingeschränkt seine Wirkung entwickelt. Diese Ansicht vertrat die Mehrheit der Sachverständigen bei de... weiterlesen
Der Sozialticker

Besteuerung von Bufdi-Bezügen ist unsozial

“Dass ein Bundespräsident, der nicht einmal seine volle Dienstzeit abgeleistet hat, Ehrensold erhält, während die mageren Bezüge im Bundesfreiwilligendienst und im Freiwillig... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

JEDES KIND IN HARTZ IV BEZUG IST EINES ZU VIEL

Laut Paritätischen Wohlfahrtsverbands lebt jedes siebte Kind von Hartz IV. Dazu erklärt der Juso-Bundesvorsitzende, Sascha Vogt: “Jedes Kind, das in Armut lebt, ist eines zu viel. Gera... weiterlesen
Der Sozialticker

SPD-Fraktion will Rahmenfrist in der Arbeitslosenversicherung verlängern

Berlin: (hib/CHE) Die SPD-Fraktion will die Rahmenfrist, innerhalb derer die Anwartschaftszeit (12 Monate) für den Bezug von Arbeitslosengeld I erfüllt sein muss, von zwei auf drei Jahre ver... weiterlesen
Netzpolitik

Zu Guttenbergs Homepage gehackt

Offenbar in Bezug auf die in der Netzgemeinde umstrittene Tortung Karl Theodor zu Guttenbergs am vergangenen Donnerstag wurde am Sonntagmorgen die Homepage des Ex-Wirtschafts- und Verteidigungsministe... weiterlesen
Netzpolitik

Zu Guttenbergs Homepage gehacked

Offenbar in Bezug auf die in der Netzgemeinde umstrittene Tortung Karl Theodor zu Guttenbergs am vergangenen Donnerstag wurde am Sonntagmorgen die Homepage des Ex-Wirtschafts- und Verteidigungsministe... weiterlesen
Der Sozialticker

Datenschutz beim Bezug von Arbeitslosengeld II

Der 14. Senat des Bundessozialgerichts hat am 25. Januar 2012 im Verfahren B 14 AS 65/11 R fest­gestellt, dass das beklagte Jobcenter durch sein Schreiben an den Haus- und Grundbesitzerverein E. sowie... weiterlesen
Der Sozialticker

Umfang des Datenschutzes bei Bezug von Arbeitslosengeld II

Die Kläger, ein 1957 und 1966 geborenes Ehepaar, das Arbeitslosengeld II bezieht, macht eine Verletzung datenschutzrechtlicher Regelungen durch das beklagte Jobcenter geltend. Die Kläger bew... weiterlesen
Netzpolitik

Montag: Guttenberg will mit EU Initiative zur Freiheit im Netz starten

Montag könnte es lustig werden: dapd vermeldet mit Bezug auf die EU-Kommission, dass Karl Theodor zu Guttenberg zusammen mit der EU-Kommissarin für Digitales, Neelie Kroes, eine Initiative “zur... weiterlesen

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