Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Erfolgloser Eilantrag auf Wiederholung der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Tempelho

Die 3 %-Sperrklausel ist in Art. 70 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung von Berlin und in § 22 Abs. 2 des Landeswahlgesetzes enthalten. Sie regelt, dass auf Bezirkswahlvorschläge, für die weniger a... weiterlesen
NPD-Blog

Körting: NPD schwächelt, Verbot von “Frontbann 24″ wird geprüft

In Berlin hat die NPD in den vergangenen Monaten zahlreiche Rückschläge hinnehmen müssen. In den Bezirksverordnetenversammlungen können die Neonazis kaum punkten und intern gab es reichtlich Streit un... weiterlesen
NPD-Blog

NPD-Chef Voigt in der Bezirksverordnetenversammlung: Die Luft scheint raus

NPD-BLOG.INFO hat das Projekt “Nazis in den Parlamenten” (NiP) in Berlin um eine Einschätzung zur parlamentarischen Tätigkeit von Udo Voigt in der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köp... weiterlesen
NPD-Blog

Berlin: NPD-Abgeordnetem Hähnel droht Mandatsverlust

Der Berliner NPD-Landesvorsitzende Jörg Hähnel muss laut einem Bericht von Welt Online um sein Mandat in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg fürchten. Der 33-jährige Chef der dreiköpfi... weiterlesen
NPD-Blog

Halbzeit in Berlin: „Toiletten-Voigt“ spielt „völkischen Kummerkasten“

  2006 zog die NPD in vier Berliner Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) ein. Zur Halbzeit der Legislaturperiode lud Clara Hermann, die Grüne Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus, a... weiterlesen
NPD-Blog

Berlin: NPD verliert offenbar Fraktionsstatus in Marzahn-Hellersdorf

Die NPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung in Marzahn-Hellersdorf verliert vermutlich im August ihren Fraktionsstatus. LINKE-Fraktionschef Klaus-Jürgen Dahler verwies auf ihm vorliegende In... weiterlesen
Das rote Blog

Linkspartei (PDS) gedenkt den Opfern des Stalinismus

Am 11. Dezember 2006 wurde in Berlin-Friedrichsfelde, in der Gedenkstätte der Sozialisten, ein Stein eingeweiht, der den Opfern des Stalinismus gewidmet war. Die damalige PDS-Fraktion der Bezirks... weiterlesen
Alexander Sempf

Müssen Neu-Westender Verkehrschaos weiter ertragen?

Im Februar 2007 forderte die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Charlottenburg-Wilmersdorf mit großer Mehrheit das Bezirksamt auf, zu prüfen, wie eine Sonderparkzone an Veranstaltungstagen rund u... weiterlesen
NPD-Blog

Nip-Berlin: Nazis in den Parlamenten

Seit den Wahlen zu den Bezirksverordnetenversammlungen im September 2006 sitzen in fünf Berliner Bezirksverordnetenversammlungen Mitglieder der NPD, DVU bzw. der Republikaner. Kurz nach den Wahlen hab... weiterlesen
NPD-Blog

Berlin: Stinkbombe gegen NPD in der BVV

In Berlin haben Unbekannte am 23. März 2007 die Bezirksverordnetenversammlung in Treptow gestört. Wie der Berliner Kurier berichtete, hätten etwa 15 Jugendliche Konfetti auf die NPD-Abgeordneten Udo V... weiterlesen

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