Hauptstadtente
Ein feines Ruheplätzchen vor großer Kulisse hat dieser Erpel gefunden, direkt an der Spree zwischen Ost und West im Bezirk Kreuzberg-Friedrichshain. Der Vogel, hier besser zu erkennen, ist übrigens ec... weiterlesen
Aktuelle Posts
Erfolgloser Eilantrag auf Wiederholung der Wahl zur Bezirksverordnetenversammlung im Bezirk Tempelho
Die 3 %-Sperrklausel ist in Art. 70 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung von Berlin und in § 22 Abs. 2 des Landeswahlgesetzes enthalten. Sie regelt, dass auf Bezirkswahlvorschläge, für die weniger a... weiterlesen
Sonnabend, den 29. Oktober 2011
Die ersten realen Auswirkungen der Wahlen sind aus den Bezirken zu vermelden. Es heißt, Bürgermeister und Stadträte zu wählen. Bei mir in Neukölln bündeln SPD und CDU ihre Stimmen. So fällt Frau Vonne... weiterlesen
Extremismusklausel auch in Berlin
In Sachsen sorgt sie für viel Aufruhr, die Klausel, das Vereine nur noch Fördergelder behalten, wenn sie ihre Verfassungstreue per Unterschrift bestätigen. Nichts daraus gelernt1 hat Be... weiterlesen
Berliner Polizei: Warten auf Godot in der Internet-Steinzeit
Oder: Wie kompliziert und zeitaufwändig es ist, eine Anzeige bei der Polizei zu erstatten Ich habe bei der Polizeiwache (Direktion 5, Abschnitt 51, zuständig für 113.000 Einwohner, also alle Friedrich... weiterlesen
Schwarzarbeitskontrollen in der Abfallwirtschaft
Umfangreiche Überprüfungen in fast allen Bezirken Berlins
In 7 Fällen besteht der Anfangsverdacht auf Leistungsbetrug
Am 23. März 2010, führten Beschäftigte der Finanzko... weiterlesen
Schulen erhalten 100 Personal Computer kostenlos
Oberlandesgericht Koblenz gibt auch künftig ausgesonderte Geräte ab
Die IT-Abteilung des Oberlandesgerichts Koblenz hat wie bereits im vergangenen Jahr zahlreiche Personal Computer (PC), die... weiterlesen
Grüne schüren Gegenwind
Am 20. März las man in der Braunschweiger Zeitung, dass es angeblich Gegenwind für die Bezirksratsverkleinerung gäbe. Interessanterweise kommt die Kritik gerade aus einem Bezirk, der so... weiterlesen
Masern können ein vorübergehendes Verbot rechtfertigen, die Schule zu besuchen
Gegenüber nicht gegen Masern geimpften Kindern darf nach einem Eilbeschluss des Verwaltungsgerichts Berlin ein vorübergehendes Schulbetretungsverbot verhängt werden. Nachdem an einer Wa... weiterlesen
Zusammenlegung der Bezirke beschlossen
In seiner Sitzung am 16. Februar hat der Rat der Stadt nach etlichen Jahren endlich die Reduzierung der Stadtbezirksräte von 20 auf nunmehr 13 beschlossen. Dieser Entscheidung war ein jahrelanger... weiterlesen
