blogs.demokratie24.de - Weblogs zum Thema Politik / Thema / beschluß

Beginn der Veranstaltungsreihe zum Transparenzgesetz Hamburg

Während die Volksinitiative Tranzparenz schafft Vertrauen auf die Beschlüsse der Hamburger Bürgerschaft zum Tranzparenzgesetz wartet, organisieren die verschiedenen Bündnispartner zu den vielen Aspekt... weiterlesen

Themen beginn beschluß bündnispartner bürgerschaft den anfang hamburg hamburger transparenzgesetz tranzparenz tranzparenzgesetz veranstaltungsreihe vertrauen volksinitiative

Netzpolitik, Wähler

vor 13 Tagen

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bezweifelt Vereinbarkeit der Studienplatzvergabe nach Wartezeit mit

Die 6. Kammer des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen hat dem Bundesverfassungsgericht durch Beschluss vom heutigen Tage die Frage vorgelegt, ob die Regelungen zur Vergabe von Studienplätzen nach W... weiterlesen

Themen berlin beschluß bundesverfassungsgericht gelsenkirchen kammer niedersachsen nordrhein-westfalen regelung studienplatzvergabe vereinbarkeit verwaltungsgericht wartezeit

Der Sozialticker, Wähler

vor 26 Tagen

Paritätischer begrüßt Beschluss des Berliner Sozialgerichts

Als schallende Ohrfeige für die Bundesregierung bezeichnete der Paritätische Wohlfahrtsverband heute den Beschluss des Berliner Sozialgerichtes, wonach die Regelsätze in Hartz IV verfas... weiterlesen

Themen beschluß bundesregierung hartz neuberechnung ohrfeige parit regels regierung sozialgericht verband wohlfahrtsverband

Der Sozialticker, Wähler

vor 27 Tagen

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E Zigarette

Mit Beschluss vom 23. April 2012 hat der 13. Senat des Oberverwaltungsgerichts dem Land Nordrhein-Westfalen (Antragsgegner) durch einstweilige Anordnung die in einer „Pressemeldung“ vom 16. Dezember 2... weiterlesen

Themen antragsgegner beschluß gesundheit gesundheitsministerin nordrhein-westfalen oberverwaltungsgericht pressemeldung senat warnung zigarette

Der Sozialticker, Wähler

vor 30 Tagen

SPD-Landesparteitag am 5.Mai

Der SPD-Kreisverband Landkreis Rostock reichte neun Anträge ein, über die am 5. Mai 2012 auf dem Landesparteitag beraten werden soll. Die ersten acht Anträge beruhen auf Beschlüssen, die auf dem letzt... weiterlesen

Themen antrag antragskommission beschluß fraktion kreisparteitag landesparteitag landkreis mai der rostock spd-kreisverband spd-landesparteitag überweisung

SPD Bad Doberan, SPD

vor 35 Tagen

Besserer Verbraucherschutz sieht anders aus

Zum Beschluss des Koalitionsausschusses, der Stiftung Warentest ab 2013 jährlich 1,5 Millionen Euro für bessere Beratung im Bereich Finanzprodukte zu zahlen, erklärt Nicole Maisch, Spre... weiterlesen

Themen beratung bereich beschluß finanzprodukt koalitionsausschuß nicole maisch stiftung verbraucherschutz warentest

Der Sozialticker, Wähler

vor 79 Tagen

Legehennen: Bundesrat kippt Übergangsfristen der Regierung

Zum im Bundesrat gefassten Beschluss, die Übergangsfristen für die Käfighaltung auf das Jahr 2023 festzusetzen, statt wie ursprünglich von der Bundesregierung vorgesehen auf 2035,... weiterlesen

Themen beschluß bundesrat bundesregierung erkl fighaltung friedrich ostendorff legehenne regierung sprecher übergangsfrist

Der Sozialticker, Wähler

vor 81 Tagen

Heatballs bleiben vorläufig verboten

Der 4. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes mit Beschluss vom 24. Februar 2012 ein von der Bezirksregierung Köln verhängtes Verbot bestä... weiterlesen

Themen beschluß bezirksregierung heatballs hlampen mmliche oberverwaltungsgericht rechtsschutz regierung senat verfahren

Der Sozialticker, Wähler

vor 85 Tagen

Bundesregierung erneut bei Verfassungsbruch ertappt

“Es ist gut, dass die Ermittlungsbehörden künftig keinen Anspruch mehr darauf haben, ohne richterlichen Beschluss auf Passwörter von Internetnutzern und die PIN-Codes von Handybes... weiterlesen

Themen anspruch beschluß bundesregierung bundesverfassungsgericht ermittlungsbeh handybesitzern internetnutzern passw pin-codes regierung verfassungsbruch

Der Sozialticker, Wähler

vor 89 Tagen

Auslieferungsersuchen trotz drohender Trennung der Familie zulässig

Das Verwaltungsgericht Köln hat mit einem bekannt gegebenen Beschluss entschieden, dass die Auslieferung einer mit Haftbefehl gesuchten und in den USA inhaftierten Deutschen in die Bundesrepublik... weiterlesen

Themen auslieferung auslieferungsersuchen beschluß brandstiftung bundesrepublik deutschland familie frankfurt haftbefehl main sohn trennung usa verwaltungsgericht

Der Sozialticker, Wähler

vor 97 Tagen

demokratie24

Aktuelle Posts

Beginn der Veranstaltungsreihe zum Transparenzgesetz Hamburg

Verwaltungsgericht Gelsenkirchen bezweifelt Vereinbarkeit der Studienplatzvergabe nach Wartezeit mit

Paritätischer begrüßt Beschluss des Berliner Sozialgerichts

Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen untersagt Gesundheitsministerin Warnungen vor E Zigarette

SPD-Landesparteitag am 5.Mai

Besserer Verbraucherschutz sieht anders aus

Legehennen: Bundesrat kippt Übergangsfristen der Regierung

Heatballs bleiben vorläufig verboten

Bundesregierung erneut bei Verfassungsbruch ertappt

Auslieferungsersuchen trotz drohender Trennung der Familie zulässig

Wer darüber bloggt

Thema

beschluß

Verwandte Themen

Blogkonjunktur