Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Finanzaufsicht: Verbraucherschutz bleibt Feigenblatt

Bundeskabinett beschließt Reformgesetz ohne effektive Maßnahmen Ein Feigenblatt ist das vom Bundeskabinett beschlossene Gesetz zur Reform der Finanzaufsicht. Das kritisiert der Verbraucherze... weiterlesen

Themen beschlie bundeskabinett bundesverband feigenblatt finanzaufsicht gesetz reform reformgesetz regierung verbraucherschutz verbraucherzentrale

Der Sozialticker, Wähler

vor 20 Tagen

Der Sozialticker

Verbraucherinnen und Verbraucher sind in Zukunft vor Kostenfallen und Betrug im Internet besser gesc

Deutscher Bundestag beschließt Gesetz gegen Kostenfallen im Netz Der Bundestag hat den Gesetzentwurf gegen Internetkostenfallen beschlossen. “Mit den neuen Regelungen werden die Verbraucher... weiterlesen

Themen berlin beschlie betrug bundestag gesc internet kostenfallen netz verbraucher verbraucherin zukunft

Der Sozialticker, Wähler

vor 80 Tagen

Jusos Minden-Lübbecke

Juso-Landeskonferenz 2011

Vom 10 – 11. September findet im Eurocongress Aachen unter dem Motto: “Wir wissen, was wir tun” die 10. Landeskonferenz der NRWJusos statt. Neben zahlreichen Gästen beschlie... weiterlesen

Themen aachen beschlie eurocongress landeskonferenz motto nrwjusos position schulkompromiß

Jusos Minden-Lübbecke, SPD

vor 258 Tagen

Der Sozialticker

Griechenland-Investitionsgipfel: Konkrete Maßnahmen sind gefragt

Anlässlich des Investitionsgipfels des Wirtschaftsministeriums erklärt Christine Scheel, Mittelstandsbeauftragte: Bundeswirtschaftsminister Rösler muss Nägel mit Köpfen machen... weiterlesen

Themen anl beschlie bundeswirtschaftsminister christine scheel erkl eu griechenland investitionsgipfel investitionsgipfels maßnahme mittelstandsbeauftragte ren globaldarlehen wachstumsimpuls wirtschaftsministerium

Der Sozialticker, Wähler

vor 301 Tagen

Der Sozialticker

Kristina Schröder: Mit dem neuen Bundeskinderschutzgesetz erreichen wir eine neue Qualität im Kinder

Bundeskabinett beschließt Regierungsentwurf Das Bundeskabinett hat heute das von der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Kristina Schröder, vorgelegte neue Bundes... weiterlesen

Themen beschlie bundeskabinett bundeskinderschutzgesetz bundesministerin familie kind kinderschutz kristina schr kristina schröder qualität regierung regierungsentwurf seniore

Der Sozialticker, Wähler

vor 431 Tagen

Der Sozialticker

Die Solidarität im Gesundheitswesen wird leider beendet

“Schwarz-Gelb beschließt mit der Gesundheitsreform den Einstieg in den Ausstieg aus einem jahrzehntelang gewachsenen Solidarsystem”, so der AWO-Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler. Gra... weiterlesen

Themen ausstieg awo-bundesvorsitzende beschlie einstieg gelb gesundheit gesundheitsreform gesundheitswesen gkv solidarität solidarsystem wolfgang stadler

Der Sozialticker, Wähler

vor 558 Tagen

Björn Hinrichs - Mein politisches Blog

Live aus dem Rat: Dr. Anja Hesse neue Kultur-Dezernentin

Als neue Kultur-Dezernentin wurde Dr. Anja Hesse benannt. Der Antrag für die Stellenvergabe wurde in öffentlicher Abstimmung mit den Mehrheiten von CDU/FDP und SPD beschlossen. Sie wird ab O... weiterlesen

Themen anja beschlie braunschweig dezernentin hesse kultur maren rat sommer sozialausschuß ulrich stegemann

Björn Hinrichs, CDUCSU

vor 743 Tagen

Netzpolitik

EU: Doch noch Verlängerung bei SWIFT?

Die EU-Innenminister haben gestern das SWIFT-Abkommen mit den USA beschlossen. Interessanterweise haben sie es aber nicht unterzeichnet. Das ist insofern interessant, als dass heute der Lissabon-Vertr... weiterlesen

Themen beschlie eu eu-innenminister eu-parlament kraft lissabon rechte swift swift-abkommen usa verlängerung vertrag verwirrung

Netzpolitik, Wähler

vor 905 Tagen

Netzpolitik

Bis Morgen mitzeichnen: Lobbyregister-Petition

Bis morgen hat man noch dien einmalige Mitzeichnungs-Möglichkeit bei dieser Petition: Der Deutsche Bundestag möge beschließen ………ein Lobbyisten-Register einzurichten.... weiterlesen

Themen beigeschmack beschlie bundestag glichkeit lobbyismus mitzeichnungs petition register

Netzpolitik, Wähler

vor 916 Tagen

Netzpolitik

Bundestags-Petition für Open Access

Eine neue ePetition setzt sich für den “Kostenlosen Erwerb wissenschaftlicher Publikationen” ein: Der Deutsche Bundestag möge beschließen, dass wissenschaftliche Publikation... weiterlesen

Themen access allen b beschlie bundestag epetition erwerb ffentlich kostenlosen open petition publikation

Netzpolitik, Wähler

vor 926 Tagen

früher | später

RSS abonnieren

Wer darüber bloggt

  • Der Sozialticker
  • Jusos Hamburg
  • politikgermanblogs
  • Netzpolitik
  • SPD Putbus
  • Henning Schürig
  • SPD Bad Doberan
  • SPD Rerik Salzhaff Kroepelin
  • Stoppt Merkel
  • Björn Hinrichs - Mein politisches Blog
  • Jusos Minden-Lübbecke