Familienentlastung muss Vorrang haben!
Nach den Beschlüssen der Koalition zur allgemeinen Steuersenkung fordert der Deutsche Familienverband eine konsequente Steuerentlastung für die ganze Familie. “Mit Blick auf den verfas... weiterlesen
Aktuelle Posts
ver.di begrüßt Beschlüsse des Bundesrates zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Beschlüsse, die die vorbereitenden Ausschüsse des Bundesrates zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes... weiterlesen
ver.di begrüßt Beschlüsse des Bundesrates zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) begrüßt die Beschlüsse, die die vorbereitenden Ausschüsse des Bundesrates zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes... weiterlesen
Beschlüsse des Juso-UBA 2011
Bei der konstituierenden Sitzung des Juso-Unterbezirksausschusses haben die Mühlenkreis-Jusos mehrere Beschlüsse gefasst. Die Jusos Minden-Lübbecke unterstützen das Steuerkonzept d... weiterlesen
Vorlagen an den EuGH zur Kindergeldberechtigung von vorübergehend in Deutschland beschäftigten EU-St
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Beschlüssen vom 21. Oktober 2010 III R 5/09 und III R 35/10 den Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) zur Klärung gemeinschafts- bzw. unionsrechtli... weiterlesen
Erster großer Wurf in der Schulpolitik
Zu den schulpolitischen Beschlüssen durch SPD und Grüne im Landtag NRW erklärt Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos: „Ade Kopfnoten und verbindliche Grundschulgutachten, willk... weiterlesen
Kreistag beschäftigt sich mit Vorbereitung der Kreisfusion
Auf seiner 9. Sitzung faßte der Kreistag Bad Doberan am 24.11.2010 eine Reihe von Beschlüssen nach dem Landkreisneuordnungsgesetz (LNOG): Der Landkreis Bad Doberan wurde für die Kommuna... weiterlesen
Bleiberechtsregelungen für Langzeitgeduldete nach wie vor unbefriedigend
Beschlüsse der Innenministerkonferenz nicht umfassend genug
„Die getroffenen Beschlüsse der Innenministerkonferenz sichern zumindest einigen Kindern und Jugendlichen und deren Familien den A... weiterlesen
Arbeitsmarkt: Flut von Beschlüssen – Ebbe bei Reformen
Zu den vom schwarz-gelben Kabinett heute verabschiedeten arbeitsmarktpolitischen Beschlüssen erklärt Brigitte Pothmer, Sprecherin für Arbeitsmarktpolitik:
Die Flut der arbeitsmarktpolit... weiterlesen
Bundesregierung will eigenes Versagen verschleiern
“Was uns hier als intensivere Förderung von jugendlichen Erwerbslosen verkauft werden soll, ist lediglich eine aufgeblasene Neuauflage bestehender Regelungen”, kommentiert Katja Kippi... weiterlesen
