Aktuelle Posts
Der Berichterstatter des Euopaparlaments für ACTA, der Brite David Martin, hat heute am Ende einer Anhörung der Sozialdemokratischen EP-Fraktion (S&D) erklärt, dass er eine Empfehlung rausgeben w... weiterlesen
ACTA-Berichterstatter empfiehlt Ablehnung im EU-Parlament
Der Berichterstatter des Euopaparlaments für ACTA, der Brite David Martin, hat heute am Ende einer Anhörung der Sozialdemokratischen EP-Fraktion (S&D) erklärt, dass er eine Empfehlung rausgeben w... weiterlesen
Bundeswehr Standortkonzept kostet 1,2 Milliarden Euro
Zu einem Bericht, den die Bundeswehr auf unsere Anfrage hin zum neuen Standortkonzept angefertigt hat, erklärt Dr. Tobias Lindner, Mitglied des Haushaltsausschusses und Berichterstatter für... weiterlesen
CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung
In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsaus... weiterlesen
CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung
In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsaus... weiterlesen
SIMMLING: Zurück zur Sachlichkeit bei Stuttgart 21 – weg vom grünen Populismus
Stuttgart 21 schlägt weiter Wellen im Bundestag:
BERLIN. Zur Debatte um Stuttgart 21 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages... weiterlesen
Klingbeil: Wir können national viel erreichen
Lars Klingbeil (SPD) ist Mitglied der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" und Berichterstatter für neue Medien der SPD-Bundestagsfraktion. In der Datenschutzdebatte hält... weiterlesen
Tolle Idee der SPD: Zensursula muss weg
In der SPD-Zeitung Vorwaerts wurde Lars Klingbeil (MdB) zu Netzpolitik interviewt, der neuerdings Berichterstatter für neue Medien in der SPD-Bundestagsfraktion ist. Dabei fordert er geradezu rev... weiterlesen
EU-Abgeordneter warnt vor netzpolitik.org
In einer offiziellen Pressemitteilung des Europaparlaments wurde netzpolitik.org noch nie namtlich genannt. Auch wurde noch nie in einer offiziellen Pressemitteilung vor uns gewarnt. Bis heute: Berich... weiterlesen
Telekompaket: Malcolm Harbour wehrt sich
Der britische EU-Abgeordnete Malcom Harbour wird etwas nervös bei der Diskussion um das Telekom-Paket, wie die Futurezone berichtet: Telekompaket: Malcolm Harbour wehrt sich. Als Berichterstatter... weiterlesen








