Aktuelle Posts

Netzpolitik

ACTA-Berichterstatter empfiehlt Ablehnung im EU-Parlament

Der Berichterstatter des Euopaparlaments für ACTA, der Brite David Martin, hat heute am Ende einer Anhörung der Sozialdemokratischen EP-Fraktion (S&D) erklärt, dass er eine Empfehlung rausgeben w... weiterlesen
Netzpolitik

ACTA-Berichterstatter empfiehlt Ablehnung im EU-Parlament

Der Berichterstatter des Euopaparlaments für ACTA, der Brite David Martin, hat heute am Ende einer Anhörung der Sozialdemokratischen EP-Fraktion (S&D) erklärt, dass er eine Empfehlung rausgeben w... weiterlesen
Der Sozialticker

Bundeswehr Standortkonzept kostet 1,2 Milliarden Euro

Zu einem Bericht, den die Bundeswehr auf unsere Anfrage hin zum neuen Standortkonzept angefertigt hat, erklärt Dr. Tobias Lindner, Mitglied des Haushaltsausschusses und Berichterstatter für... weiterlesen
Netzpolitik

CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsaus... weiterlesen
Netzpolitik

CDU/CSU: SOPA-Gesetzgebung weist in die richtige Richtung

In einer Pressemitteilung erklären sich der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der zuständige Berichterstatter für das Urheberrecht im Rechtsaus... weiterlesen
FDP BW

SIMMLING: Zurück zur Sachlichkeit bei Stuttgart 21 – weg vom grünen Populismus

Stuttgart 21 schlägt weiter Wellen im Bundestag: BERLIN. Zur Debatte um Stuttgart 21 erklärt der zuständige Berichterstatter der FDP-Bundestagsfraktion im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages... weiterlesen
Metablocker

Klingbeil: Wir können national viel erreichen

Lars Klingbeil (SPD) ist Mitglied der Enquête-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" und Berichterstatter für neue Medien der SPD-Bundestagsfraktion. In der Datenschutzdebatte hält... weiterlesen
Netzpolitik

Tolle Idee der SPD: Zensursula muss weg

In der SPD-Zeitung Vorwaerts wurde Lars Klingbeil (MdB) zu Netzpolitik interviewt, der neuerdings Berichterstatter für neue Medien in der SPD-Bundestagsfraktion ist. Dabei fordert er geradezu rev... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Abgeordneter warnt vor netzpolitik.org

In einer offiziellen Pressemitteilung des Europaparlaments wurde netzpolitik.org noch nie namtlich genannt. Auch wurde noch nie in einer offiziellen Pressemitteilung vor uns gewarnt. Bis heute: Berich... weiterlesen
Netzpolitik

Telekompaket: Malcolm Harbour wehrt sich

Der britische EU-Abgeordnete Malcom Harbour wird etwas nervös bei der Diskussion um das Telekom-Paket, wie die Futurezone berichtet: Telekompaket: Malcolm Harbour wehrt sich. Als Berichterstatter... weiterlesen

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