Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Mehr Personal zur Bekämpfung der Schattenwirtschaft

Zu den neuesten Zahlen zur Schattenwirtschaft erklärt Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für Arbeitnehmerrechte: Unklar ist, ob die Schätzungen zur Entwicklung der Schattenwirtschaft... weiterlesen
Der Sozialticker

Bekämpfung von Geldwäsche: Modernisierung des EU-Rechtsrahmens angesichts neuer Bedrohungen

Ohne wirksame Vorschriften zur Bekämpfung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung könnten Solidität, Integrität und Stabilität des Finanzsystems ernsthaft bedroht werd... weiterlesen
Netzpolitik

2-Strikes im Wirtschaftsministerium gescheitert

Der “Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie” im Bundeswirtschaftsministerium ist gescheitert. Die Provider weigerten sich heute auf der nicht-öffentlichen Sitzung, bei einer Privatisie... weiterlesen
Netzpolitik

Wirtschaftsdialog zum Urheberrecht: Über aber ohne Nutzer?!

Seit Ende 2008 trifft sich im Bundeswirtschaftsministerium der “Wirtschaftsdialog zur Bekämpfung der Internetpiraterie”. Der Wirtschaftsdialog ist das, was man im ACTA-Abkommen unter ̶... weiterlesen
Der Sozialticker

Bundesrat für bessere Bekämpfung der Schwarzarbeit

Berlin: (hib/HLE) Der Bundesrat strebt eine bessere Bekämpfung der Schwarzarbeit an. So soll das Verbot der unlauteren Werbung für die selbstständige Erbringung handwerklicher Dienstlei... weiterlesen
Netzpolitik

Aus kino.to wird kinoX.to

Die groß angelegte Razzia zur Bekämpfung des illegalen Videoportals kino.to hat sich gelohnt: Genau 1 Monat und 3 Tage hat es gedauert, bis unter kinox.to ein sehr ähnliches Portal an den Start ging.... weiterlesen
Netzpolitik

Aus kino.to wird kinoX.to

Die groß angelegte Razzia zur Bekämpfung des illegalen Videoportals kino.to hat sich gelohnt: Genau 1 Monat und 3 Tage hat es gedauert, bis unter kinox.to ein sehr ähnliches Portal an den Start ging.... weiterlesen
Der Sozialticker

Ein weiterer Meilenstein zur Bekämpfung von Menschenhandel

Bundeskabinett verabschiedet Entwurf des Gesetzes zum Übereinkommen des Europarates zur Bekämpfung des Menschenhandels Das Bundeskabinett hat auf Vorschlag der Bundesministerin für Fami... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Razzia ist reine Symptom-Bekämpfung

Zu der Razzia gegen die “Videofilm”-Streamingplattform “kino.to” erklärt der medienpolitische Sprecher und stellv. Vorsitzende der Mühlenkreis-Jusos Jens Vogel: Minde... weiterlesen
Netzpolitik

Gesetz zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikations

Das Bundesjustizministerium hat verschiedene Verbände angeschrieben (PDF) und den "Entwurf eines Gesetzes zur Aufhebung von Sperrregelungen bei der Bekämpfung von Kinderpornographie in Kommunikationsn... weiterlesen

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