Aktuelle Posts
DIE LINKE. Fraktion im Regionalverband Saarbrücken hat sich dafür ausgesprochen, langzeitarbeitslose Hartz-IV-Bezieherinnen und Bezieher in die Beiräte der Jobcenter zu berufen. Es best... weiterlesen
Integrationsbeirat soll falsche Integrationspolitik legitimieren
“Der geplante Bundesbeirat für Integration erinnert an den traurigen Ausländerbeirat, der von der Bundesregierung nie angehört und nie ernst genommen wurde. So wird auch ein neuer... weiterlesen
SPD-Netzpolitik: Schweres Erbe und neuer Kurs
Nach der Wahlniederlage von 2009 hat die SPD begonnen, sich neu auszurichten - auch in Sachen Netzpolitik aktualisiert die Partei derzeit ihr Programm. Ein "Gesprächskreis" mit Unterstützung... weiterlesen
AK Netzpolitik der SPD: Basisdemokratie nach Art des Hauses
In den Blogs der SPD-Netzplattform “vorwärts.de” bin ich am Wochenende auf einen Beitrag von Benedikt Schmitz gestoßen. Benedikt ist sauer. Und das kann ich gut nachvollziehen. E... weiterlesen
FDP-Fraktionschefin fordert Steinbach zu Verzicht auf
Berlin (Reuters) – Die FDP hat die Vorsitzende des des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, zum Verzicht auf eine Berufung in den Beirat des geplanten Vertriebenenzentrums aufgefordert. F... weiterlesen
AWO reagiert auf Lücken im Job-Markt der Zukunft
Beirat pusht Modell für Aus- und Weiterbildung sozialer Berufe
Das erfordert eine exzellente Ausbildung der dringend benötigten Fachkräfte. Deshalb kooperiert die praxiserfahrene AWO se... weiterlesen
Erklärung des Online-Beirats der SPD
Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren (”Kinderpornographiebekämpfungsgesetz”) zu stimmen. Der mit der Union ausgehandelte Kompromiss ist absolut inakzepta... weiterlesen
Online-Beirat der SPD gegen Zensurgesetz
Das ist so gut, dass wir es in voller Länge dokumentieren:
Erklärung des Online-Beirats der SPD
Wir fordern die SPD-Fraktion auf, gegen das geplante Gesetz zu den Netzsperren ("Kinderpo... weiterlesen
Pflegereform: Land in Sicht, aber noch am fernen Horizont
Der wissenschaftliche Beirat beim Bundesgesundheitsministerium hat zur Überarbeitung des Pflegebedürftigkeitsbegriffs Empfehlungen zur Umsetzung seiner Vorschläge vorgelegt. Dazu erkl... weiterlesen
Mehr Zuwendungen für Pflegebedürftige
“Die Konsequenz aus diesem neuen Pflegebegriff muss die Aufstockung der Pflegeleistungen sein. Es ist höchste Zeit, über den Pflegemaßstab „satt, sauber, trocken“ hinwegzukommen u... weiterlesen





