Aktuelle Posts

Netzpolitik

Bundesregierung verschiebt Vorratsdatenspeicherung

Am Donnerstag läuft eine Frist ab, mit der die EU-Kommission die Bundesregierung unter Druck setzen wollte, die Vorratsdatenspeicherung wieder einzuführen. Befürworter einer Wiedereinführung trommelte... weiterlesen
Netzpolitik

CCC veröffentlicht Max-Planck-Studie: Vorratsdatenspeicherung hilft noch nicht einmal beim Enkel-Tri

Von Befürwortern der anlasslosen Überwachung von Telefon- und Datenkommunikation wird gerne mit einer ‘Schutzlücke’ argumentiert, die durch die ‘fehlende’ Vorratsdatenspeicheru... weiterlesen
Netzpolitik

CCC veröffentlicht Max-Planck-Studie: Vorratsdatenspeicherung hilft noch nicht einmal beim Enkel-Tri

Von Befürwortern der anlasslosen Überwachung von Telefon- und Datenkommunikation wird gerne mit einer ‘Schutzlücke’ argumentiert, die durch die ‘fehlende’ Vorratsdatenspeicheru... weiterlesen
Netzpolitik

Jugendmedienschutz: Die vergebene Chance in NRW

Als Ende des Jahres die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags scheiterte, durfte man kurz Hoffnung haben. Hoffnung, dass sich Kritiker und Befürworter endlich an einen Tisch setzen und ge... weiterlesen
Netzpolitik

Jugendmedienschutz: Die vergebene Chance in NRW

Als Ende des Jahres die Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags scheiterte, durfte man kurz Hoffnung haben. Hoffnung, dass sich Kritiker und Befürworter endlich an einen Tisch setzen und ge... weiterlesen
Netzpolitik

Polizeilich erforderlich? Zu den Zahlenspielen rund um die VDS

Wenn in Netz oder Politik für oder gegen die Vorratsdatenspeicherung argumentiert wird, werden regelmäßig beeindruckende Statistiken präsentiert. Ganz gleich, ob pro oder contra, unter 80% 75% - unabh... weiterlesen
Netzpolitik

G8: Aufruf zu kreativen Aktionen!

Schon vor einiger Zeit hatte ich hier vor dem diesjährigen G8-Gipfel gewarnt, bei dem Nicolas Sarkozy, der mit Hadopi und Loppsi erfolgreichste europäische Zensur- und  3-strikes-Befürworter, Gastgebe... weiterlesen
FDP BW

11. Pro Stuttgart 21-Demo und Großkundgebung

Letzte Woche gab es in Stuttgart gleich zwei Veranstaltungen der Stuttgart 21-Befürworter – einmal die Donnerstags-Demo auf dem Marktplatz u.a. mit Michael Theurer und die Großkundgebung am Sams... weiterlesen
FDP BW

S21: Homburger kritisiert Geißler

Die Stuttgarter Zeitung schreibt: Die Debatte um einen Bau- und Vergabestopp während der Gespräche zwischen den Gegnern und Befürwortern des Bahnprojektes Stuttgart 21 wird immer verwirrender: Baden... weiterlesen
Netzpolitik

Astroturfing bei Stuttgart 21

Es gibt einige Indizien und Belege dafür, dass im Rahmen der Auseinandersetzung um Stuttgart 21 mittlerweile beauftragte PR-Agenturen massiv in sozialen Medien als Befürworter auftreten und dort Bürge... weiterlesen

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