Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Baden-Württembergische Verhinderung einer atomaren Kaltreserve ist richtig

Zur Entscheidung der baden-württembergischen Landesregierung, kein baden-württembergisches Alt-Atomkraftwerk als Kaltreserve zur Verfügung zu stellen, erklärt Sylvia Kotting-Uhl, S... weiterlesen
Jusos Minden-Lübbecke

Deeskalation fehlgeschlagen!

Zur Regierungserklärung des baden-württembergischen Ministerpräsidenten Stefan Mappus erklärt der Juso-Bundesvorsitzende Sascha Vogt: Deeskalation, Ruhe und Dialog hat Stefan Mappu... weiterlesen
Der Sozialticker

Baden-württembergische Regelung für die Vergabe von Studienplätzen außerhalb der festgesetzten Kapaz

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat dem Eilantrag eines Bewerbers um einen Medizinstudienplatz stattgegeben und die baden-württembergische Regelung für die Vergabe von Studienplä... weiterlesen
Der Sozialticker

Bund kauft Steuerdaten CD aus Baden-Württemberg

Berlin: (hib/HLE/LEU) Die Bundesregierung wird die zunächst den baden-württembergischen Landesbehörden angebotene CD mit den Daten von Steuersündern kaufen. Die Bundesregierung tei... weiterlesen
Netzpolitik

Schäuble gibt Populismus und Handwerksfehler bei Zensursula zu

Auf einem «Wertekongress» der baden-württembergischen Landtags-CDU hat Wolfgang Schäuble heute in einer Keynote über das Internet und so referiert. Dabei ging es selbstverständlich... weiterlesen
Das rote Blog

Demonstration gegen die Verschärfung des Versammlungsgesetzes am 6.12. in Stuttgart

Aufruf des DGB Baden - Württemberg Ja zur Versammlungsfreiheit! Nein zur Verschärfung des Versammlungsgesetzes! Die baden-württembergische Landesregierung will ein neues Versammlungsges... weiterlesen
Netzpolitik

Kein Datenschutz mehr für Inter-Tauss

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss wurde von Peter Struck vom Datenschutz-Thema in der SPD-Fraktion abgezogen: Jörg Tauss spricht in der SPD-Fraktion nicht mehr für Datenschutz.... weiterlesen
Henning Schürig

Harry Obama

“Harry Obama” nannte ihn am Montag jemand im baden-württembergischen Landtag. Gemeint war Arvid Bell, sieht aus wie Harry Potter und redet wie Barack Obama. Er ist 24 Jahre alt und wu... weiterlesen
Netzpolitik

Junger Mann wegen Schwarzsurfens erwischt

Im baden-württembergischen Bad Saulgau (Kreis Sigmaringen) ist ein 27. Jahre junger Mann zuletzt festgenommen worden, weil er sich verdächtig machte: Er wurde Nachts vor einem Haus mit seine... weiterlesen
Henning Schürig

Bundestags-Listenaufstellung live auf Twitter

Am Wochenende findet in Schwäbisch Gmünd ein grüner Landesparteitag statt. Aber nicht irgendeiner, sondern ein enorm wichtiger. Für die meisten Menschen ist die Bundestagswahl 2009... weiterlesen

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