Aktuelle Posts

Netzpolitik

Beginn der Veranstaltungsreihe zum Transparenzgesetz Hamburg

Während die Volksinitiative Tranzparenz schafft Vertrauen auf die Beschlüsse der Hamburger Bürgerschaft zum Tranzparenzgesetz wartet, organisieren die verschiedenen Bündnispartner zu den vielen Aspekt... weiterlesen
Netzpolitik

Viviane Redings EU-Datenschutzverordnung

Viviane Reding, die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, hat gestern und heute zwei Reden gehalten, in denen sie auf das Verhältnis der Europäischen Kommission zu Datenschutzfragen... weiterlesen
Netzpolitik

Viviane Redings EU-Datenschutzverordnung

Viviane Reding, die EU-Kommissarin für Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft, hat gestern und heute zwei Reden gehalten, in denen sie auf das Verhältnis der Europäischen Kommission zu Datenschutzfragen... weiterlesen
FDP BW

Hamburg: Wer was warum gewählt hat

Hamburg hat eine neue Bürgerschaft gewählt. Große Aufmerksamkeit kam der Abstimmung an Elbe und Alster auch deshalb zu, weil sie den Auftakt zu einem Superwahljahr bildet. Wer hat was warum gewählt? L... weiterlesen
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Wahlkampf-Startschuss an der Elbe

2011 wird über die Neubesetzung von sechs Landtagen entschieden. Den Anfang macht im Februar die Wahl der Hamburger Bürgerschaft nach dem Scheitern der schwarz-grünen Koalition. Zwei Monate vor der Wa... weiterlesen
Election.de

Der Weg zur Neuwahl in Hamburg

28.11.10 - Hamburg: Nachdem die Koalition mit der CDU heute durch die GAL für gescheitert erklärt wurde, bereiten sich alle politischen Kräfte in Hamburg auf eine vorgezogene Bürgerschaftswahl vor. Tu... weiterlesen
Zeitrafferin

Herr Güldner aus Bremen

Herr Güldner, Grüner in der bremischen Bürgerschaft, hat den unsäglichen Kommentar “Die unerträgliche Leichtigkeit des Internet” (Thema: Netzsperren) auf WELT Debatte veröffentlicht. Gutes... weiterlesen
NPD-Blog

NPD-Eklat bei Konstituierung der Rostocker Bürgerschaft: Rücktritt von OB Methling gefordert

Etwas mehr als einen Monat nach den Kommunalwahlen in Mecklenburg-Vorpommern wollen die Schlagzeilen rund um die NPD nicht abreißen. Nach einer Sitzungsunterbrechung wurde nach einem Bericht des SPD-P... weiterlesen
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Du bist Finanzsenator

Saniereren oder investieren? In Hamburg kann jetzt jeder in die Rolle des obersten Kassenwarts schlüpfen. Die virtuelle Plattform „buergerhaushalt-hamburg.de“ macht's möglich.   Das Webprojekt... weiterlesen
NPD-Blog

Bremerhaven: Wütende Bürger ziehen in Bremer Bürgerschaft ein

Fast 14 Monate nach der Bremischen Bürgerschaftswahl ist der rechten Wählervereinigung Bürger in Wut (BIW) doch noch der Einzug ins Parlament gelungen. Durch eine Nachwahl am 06. Juli 2008 in einem Wa... weiterlesen

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