Aktuelle Posts

Netzpolitik

Urheberrechtsdebatte: Wir sind die Bürger

Als Antwort auf die argumentationsarme “Wir sind die Urheber – Petition hat Thomas @codeispoetry Pfeiffer über Nacht “Wir sind die Bürgerinnen und Bürger” gebaut. Wir möchten n... weiterlesen
Netzpolitik

Urheberrechtsdebatte: Wir sind die Bürger

Als Antwort auf die argumentationsarme “Wir sind die Urheber – Petition hat Thomas @codeispoetry Pfeiffer über Nacht “Wir sind die Bürgerinnen und Bürger” gebaut. Wir möchten n... weiterlesen
Der Sozialticker

Vorratsdatenspeicherung: Koalitionsstreit auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger

Zur Weigerung der schwarz-gelben Koalition, eine von mehr als 65.000 Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern unterstütze Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung öffentlich zu beraten, erkl&... weiterlesen
SPD Bad Doberan

Bürgerentscheid zur Abberufung des Bürgermeisters in Kröpelin

[ 15.01.2012; 18:00; ] Bürgerentscheide nach § 20 der Kommunalverfassung gab es in Mecklenburg-Vorpommern inzwischen etliche und darunter einige zur Abberufung von Bürgermeistern nach § 32 (5) der Kom... weiterlesen
Der Sozialticker

Quick Freeze: Koalitionsgezänk zu Lasten der Bürgerinnen und Bürger

Zur Vorlage einer gesetzlichen Quick-Freeze-Regelung durch das Bundesjustizministerium erklärt Dr. Konstantin von Notz, Sprecher für Innenpolitik: Die Bundesjustizministerin wehrt sich gegen... weiterlesen
Nicolas Zimmer (CDU)

Über 1.600 Unterschriften gegen Verlegung des Drogenfachbereichs nach Lichtenrade

Das Votum der Lichtenrade gegen die Verlegung des Drogenfachbereichs der JSA Plötzensee nach Lichtenrade ist überwältigend. Mehr als 1.600 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift gege... weiterlesen
Der Sozialticker

Steuerluftnummer für Bürgerinnen und Bürger

“Was die Bundesregierung als Steuervereinfachung und sogar als Entlastung zu verkaufen versucht, ist nichts weiter als eine Luftnummer”, kommentiert Barbara Höll, steuerpolitische Spr... weiterlesen
Netzpolitik

MOGDy: Die Landeshauptstadt München öffnet ihre Daten

Ideenwettbewerb zur digitalen Bürgerbeteilung geht in die nächste Phase Die Landeshauptstadt München sammelt gemeinsam mit ihren Bürgerinnen und Bürgern Ideen zur digitalen Bürgerbeteiligung – in ein... weiterlesen
Der Sozialticker

Gehörlose und hörgeschädigte Bürgerinnen und Bürger können die Informationsangebote von Behörden und

Neues Softphone - Einfach - unabhängig - kostenfrei Gehörlose und hörgeschädigte Bürgerinnen und Bürger können die Informationsangebote von Behörden und Verwalt... weiterlesen
FDP Aue-Schwarzenberg

Guten Rutsch in’s Jahr 2011

All unseren treuen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, allen uns nahestehenden Bürgerinnen und Bürgern wünsche ich einen angenehmen Übergang in das Neue Jahr. Das Jahr 2011 solle Allen große Erfolge, v... weiterlesen

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