Aktuelle Posts

Der Sozialticker

So lohnt sich die Steuererklärung wirklich

Die Aussichten auf Steuerersparnisse sind gut. Im Schnitt bekommt jeder Arbeitnehmer, der eine Erklärung abgibt, rund 850 Euro vom Finanzamt zurück. Das Finanztest Spezial Steuern 2012 erkl&... weiterlesen
German Foreign Policy

Die Freiheit der Bank

(Eigener Bericht) - Unter dem Druck der EU stellt die Regierung Ungarns eine Korrektur heftig umstrittener Gesetze in Aussicht. Budapest, das eng mit Deutschland kooperiert - vor allem ökonomisch sowi... weiterlesen
Netzpolitik

Wegweisendes Urteil zu Filesharing-Abmahnungen?

In einem Urteil zur Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine von einer Filesharing-Abmahnung betroffenen Frau hat das Oberlandesgericht Düsseldorf einige bemerkenswerte Punkte angesprochen: In eine... weiterlesen
Netzpolitik

Schlechte Aussichten: Netzneutralität im Europäischen Parlament

Derzeit wird der Entwurf des Entschließungsantrags zum “Offenen Internet und zur Netzneutralität” im Europäischen Parlament diskutiert. Genauer gesagt findet zunächst eine Abstimmung über diesen Entwu... weiterlesen
Netzpolitik

Schlechte Aussichten: Netzneutralität im Europäischen Parlament

Derzeit wird der Entwurf des Entschließungsantrags zum “Offenen Internet und zur Netzneutralität” im Europäischen Parlament diskutiert. Genauer gesagt findet zunächst eine Abstimmung über diesen Entwu... weiterlesen
Der Sozialticker

Pflegereform: Koalition ist handlungsunfähig

Zum anhaltenden Koalitionsstreit über die Pflegereform erklärt Elisabeth Scharfenberg, Sprecherin für Pflege- und Altenpolitik: Schwarz-Gelb kapituliert vor der Pflegereform. Sie trauen... weiterlesen
Henning Schürig

S21-Protest: Keine Gewalt gegen Menschen!

Bauzaun umwerfen, Aussicht vom Dach eines Tanks auf dem Gelände des Grundwassermanagements genießen – all das mag ja noch Geschmacksache sein. Aber wenn das stimmt, dass nach der heuti... weiterlesen
Hauptstadtwahl

Blumige Aussichten

Da in den vergangenen Tagen ja viel über die Wald- und Wieseneinflüsse beim Hauptstadtblog geschrieben wurde, hier nun mein direkter Beitrag hierzu. Das Bild wurde übrigens in einem Berliner Park (!)... weiterlesen
Der Sozialticker

Pflegereform: Rösler muss jetzt zum Vordenker werden

Laut aktuellen Pressemeldungen ergeben Berechnungen von Kassenverbänden, dass die von Gesundheitsminister Philipp Rösler in Aussicht gestellten Leistungsverbesserungen in der Pflege Mehrkost... weiterlesen
Der Sozialticker

Wirtschaftswunder bleibt aus

“Ein Wirtschaftswunder sieht anders aus. Die Aussichten für 2011 sind nicht gut, weil die Bundesregierung die anderen Länder Europas zu unverantwortlichen Sparorgien zwingt und sich ei... weiterlesen

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