Aktuelle Posts

Netzpolitik

Deutschland wird ACTA vorerst nicht unterzeichnen

Deutschland wird vorerst das ACTA-Abkommen nicht unterzeichnen. Das Auswärtige Amt habe die Weisung zurückgezogen, wie dpa twitterte. Das ist zwar positiv, aber auch kein großer Grund zur Freude. Eine... weiterlesen

Themen acta acta-abkommen amt aussetzung auswärtige deutschland dpa eu freude strategie weisung

Netzpolitik, Wähler

vor 103 Tagen

Der Sozialticker

Aussetzung der Rentenanpassung 2010 rechtmäßig

Die Aussetzung der Rentenanpassung in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1. Juli 2010 (”Null-Runde”) entspricht dem Gesetz. Anhaltspunkte für eine Verfassungswidrigkeit der geset... weiterlesen

Themen anhaltspunkt aussetzung gesetz landessozialgericht regelung rentenanpassung rentenversicherung rheinland-pfalz runde verfassungswidrigkeit

Der Sozialticker, Wähler

vor 159 Tagen

Stoppt Merkel

Brüderle: AKW-Moratorium ist nur Wahlkampf

Das sogenannte “Moratorium”, mit dem Schwarz-Gelb die angebliche Aussetzung der AKW-Laufzeitverlängerungen verkündete, ist eine Mogelpackung, um die Landtagswahlen am 27. Mä... weiterlesen

Themen akw-laufzeitverl akw-moratorium atom aussetzung brüderle gelb mogelpackung moratorium ngerungen rainer br wahlkampf

Stoppt Merkel, Wähler

vor 427 Tagen

Der Sozialticker

Regierung: Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011

Berlin: (hib/AW/KRU) Der Bundestag wird am Donnerstag in Erster Lesung über die geplante Aussetzung der allgemeinen Wehrpflicht beraten. Der Entwurf der Bundesregierung des entsprechenden Wehrrec... weiterlesen

Themen aussetzung berlin bundestag entwurf erste kru lesung regierung wehrpflicht

Der Sozialticker, Wähler

vor 455 Tagen

Der Sozialticker

Einberufung zum Grundwehrdienst zum 1. Januar 2011 ist auch angesichts der Aussetzung der Wehrpflich

Die 4. Kammer des Verwaltungsgerichts Aachen hat mit Beschluss vom 30. Dezember 2010 im vorläufigen Rechtsschutzverfahren entschieden, dass die Einberufung zum Wehrdienst auch unter Berücksi... weiterlesen

Themen aachen aussetzung beschluß einberufung grundwehrdienst januar kammer rechtsschutzverfahren verwaltungsgericht wehrpflich wehrpflicht

Der Sozialticker, Wähler

vor 506 Tagen

Der Sozialticker

Die Finanzverwaltung darf Steuerpflichtigen die Aussetzung der Vollziehung eines Steuerbescheides ni

Dies entschied der 13. Senat des Finanzgerichts Köln in seinem Urteil vom 08. September 2010 (13 K 960/08). Der Entscheidung liegt ein Fall zugrunde, bei dem die Klägerin nach einer steuerli... weiterlesen

Themen aussetzung finanzamt finanzgericht finanzverwaltung gerin senat steuerbescheides steuerpflichtige urteil vollziehung

Der Sozialticker, Wähler

vor 568 Tagen

Tagesschau

CSU: Ja zur Bundeswehrreform – Aber Diskussion über Frauenquote

Fast einstimmig hat der Parteitag den Plan zum Umbau der Bundeswehr angenommen und damit auch für die Aussetzung der Wehrpflicht gestimmt. Statt langer Diskussionen gab es nur eine kurze Rede des derz... weiterlesen

Themen aussetzung bundeswehr bundeswehrreform csu diskussion frauenquote parteitag plan umbau wehrpflicht

tagesschau, Medien

vor 572 Tagen

Tagesschau

CSU: Ja zur Bundeswehrreform – Aber Diskussion über Frauenquote

Fast einstimmig hat der Parteitag den Plan zum Umbau der Bundeswehr angenommen und damit auch für die Aussetzung der Wehrpflicht gestimmt. Statt langer Diskussionen gab es nur eine kurze Rede des derz... weiterlesen

Themen aussetzung bundeswehr bundeswehrreform csu diskussion frauenquote parteitag plan umbau wehrpflicht

tagesschau, Medien

vor 572 Tagen

FDP BW

Homburger begrüßt CDU-Entscheidung zur Bundeswehrreform

Nach dem Ja der Unions-Spitzen zur Aussetzung der Wehrpflicht ist aus Sicht der FDP der Weg für eine umfassende Bundeswehrreform frei. FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger begrüßte am Montag in Berl... weiterlesen

Themen aussetzung berlin birgit homburger bundeswehrreform cdu-entscheidung fdp fdp-fraktionschefin homburger sicht spitzen wehrpflicht

FDP BW, FDP

vor 604 Tagen

FDP BW

Homburger: FDP begrüßt Aussetzung der Wehrpflicht

Die FDP hat die Entscheidung der CDU-Spitze für ein Aussetzen der Wehrpflicht begrüßt. Die Vorsitzende der FDP-Fraktion im Bundestag, Homburger, sagte, damit schwenke die CDU endlich auf die Position... weiterlesen

Themen aussetzen aussetzung bundestag cdu cdu-spitze entscheidung fdp fdp-fraktion homburger vorsitzende wehrpflicht

FDP BW, FDP

vor 617 Tagen

früher | später

RSS abonnieren

Wer darüber bloggt

  • FDP BW
  • Netzpolitik
  • Tagesschau
  • Stoppt Merkel
  • Der Sozialticker
  • Jusos Minden-Lübbecke