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Der Sozialticker

Verantwortung für Transfergesellschaft bei Schlecker-Insolvenz umstritten

Berlin: (hib/TYH) Die Schlecker-Insolvenz hat im Ausschuss für Arbeit und Soziales für eine erregte Diskussion gesorgt. Während die Opposition bei der Sitzung am Mittwochvormittag ein s... weiterlesen
Der Sozialticker

Studie zur Lebensmittelverschwendung: Aigners Hinhaltetaktik ist enttäuschend

Zur Berichterstattung über Lebensmittelverschwendung im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz erklärt Nicole Maisch, Sprecherin für Verbraucherpolitik:... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Kommission sieht antidemokratische Motive hinter #ACTA-Protesten

iRights.info hat ein internes Protokoll einer Sitzung des handelspolitischen Ausschusses vom EU-Ministerrat vom 10.02.2012 zugeschickt bekommen. In dem Protokoll geht es um ein Briefing der EU-Kommiss... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Kommission sieht antidemokratische Motive hinter #ACTA-Protesten

iRights.info hat ein internes Protokoll einer Sitzung des handelspolitischen Ausschusses vom EU-Ministerrat vom 10.02.2012 zugeschickt bekommen. In dem Protokoll geht es um ein Briefing der EU-Kommiss... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Workshop zum Handel mit Überwachungstechnologien

Im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik (AFET) des europäischen Parlaments fand heute der Workshop “Internet Freedom and Secur... weiterlesen
Netzpolitik

EU-Workshop zum Handel mit Überwachungstechnologien

Im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Menschenrechte, Gemeinsame Sicherheit und Verteidigungspolitik (AFET) des europäischen Parlaments fand heute der Workshop “Internet Freedom and Secur... weiterlesen
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Pro & Contra: Brauchen wir einen Internetminister?

Das Internet durchdringt immer mehr Lebensbereiche und ist längst zum Lebensraum für viele Menschen geworden. Sollte die Politik darauf mit der Berufung eines Internetministers reagieren? Unbedingt,... weiterlesen
Der Sozialticker

SPD und Grüne scheitern mit Mindestlohn-Vorstößen

Berlin: (hib/CHE) Der Ausschuss für Arbeit und Soziales lehnte zwei weitere Vorstöße der Opposition zur Einführung eines Mindestlohns ab. Ein Gesetzentwurf der SPD-Fraktion (17/466... weiterlesen
Netzpolitik

NPP115: Alexander Morlang – Piraten im Abgeordnetenhaus

Alexander Morlang ist einer der 15 Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus und Vorsitzender des Ausschusses für digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit (Im Volksmund auch “Piraten... weiterlesen
Netzpolitik

NPP115: Alexander Morlang – Piraten im Abgeordnetenhaus

Alexander Morlang ist einer der 15 Piraten im Berliner Abgeordnetenhaus und Vorsitzender des Ausschusses für digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit (Im Volksmund auch “Piraten... weiterlesen

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