Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Die Anzahl der registrierten Asylbewerber in der EU27 stieg auf 301 000 im Jahr 2011

Im Jahr 2011 wurden in der EU27 301 000 Asylbewerber registriert. Es wird geschätzt, dass ungefähr 90% dieser Bewerber neue Asylbewerber und rund 10% wiederholte Bewerber waren. Im Jahr 2010... weiterlesen
Der Sozialticker

Disput über ärztliche Untersuchungen vor Abschiebungen

Berlin: (hib/TYH) Ärztliche Untersuchungen vor der Abschiebung liegen im Spannungsverhältnis zwischen Asylrecht, Medizin und Menschenrechten. Das zeigte ein öffentliches Fachgesprä... weiterlesen
Der Sozialticker

Asylwiderrufsverfahren einstellen

“Angesichts der gestiegenen Zahl von Asylbewerbern muss das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge seine Ressourcen sinnvoll einsetzen, wenn eine zügige, gründliche und fair... weiterlesen
Der Sozialticker

Weniger Worte, mehr Solidarität in der Asylpolitik

Die Europäische Kommission schlägt vor, die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten im Asylbereich zu stärken und zugleich sicherzustellen, dass Menschen, die auf Schutz angewiese... weiterlesen
Der Sozialticker

Keine höheren Leistungen für Asylbewerber

Asylbewerbern, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) erhalten, kann auch bei Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit der der Leistungen zugrunde liegenden Normen im Eilv... weiterlesen
NPD-Blog

“Asylschmarotzer” und “Volksverräter” pointierte Stellungnahmen

In der Auseinandersetzung um mehrere Ordnungsrufe im Sächsischen Landtag haben der NPD-Landeschef Holger Apfel und der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel vor dem sächsischen Verfassungsgericht in Leipzig e... weiterlesen
NPD-Blog

Neonazis wollen von Stimmung gegen Asylbewerber profitieren

Unter dem Titel “Oberpfalz/Rötz – die neue Auffangstelle für Asylbewerber” hetzen die lokalen Neonazis auf ihrer Internetseite “Widerstand Schwandorf” gegen die vorrüberg... weiterlesen
Der Sozialticker

EU unterstützt Politik der Abschreckung und Abweisung

“Die Europäische Union investiert in Griechenland deutlich mehr in eine effiziente Abwehr von Flüchtlingen als in deren menschenwürdige Behandlung”, sagt Ulla Jelpke in Hinb... weiterlesen
Der Sozialticker

Eckpunkte zur Anpassung der Regelsätze für Asylbewerber bis Ende des Jahres

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung plant die Anpassung der Regelsätze im Asylbewerberleistungsgesetz und will bis Ende des Jahres Eckpunkte für eine entsprechende gesetzliche Regelung aus... weiterlesen
Der Sozialticker

Bundesrat will junge Asylbewerber an Bildungs-und Teilhabepaket beteiligen

Die Länder möchten auch Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene, die Zahlungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhalten, rückwirkend zum 1. Januar 2011 am Bildungs-und Teilhabepak... weiterlesen

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