Keine Steuersenkungen auf dem Rücken der Ärmsten
“Statt beim ersten Anzeichen sich langsam füllender Staatskassen gleich wieder über Steuersenkungen nachzudenken, sollte die Bundesregierung erst einmal die unsozialen Bestandteile des... weiterlesen
Aktuelle Posts
Hartz IV beim Bundesverfassungsgericht: plötzlicher Sinneswandel der Arbeitsministerin
Von der Leyen braucht 3 Monate, um „sich mehrende Anzeichen“ dafür zu entdecken, dass in Karlsruhe „alle Regelsätze“ auf dem Prüfstand stehen
„In Sachen Hartz IV-Klage beim Bundesverfas... weiterlesen
“Deutschlandpakt” von NPD und DVU offenbar vor dem Aus
Die Anzeichen mehren sich, dass der sogenannte „Deutschlandpakt“ zwischen NPD und DVU kurz vor dem Aus steht. Auf Anfrage des Autors sagte NPD-Bundespressesprecher Klaus Beier, der auch Landeschef in... weiterlesen
Oswald Metzger ist kein Grüner mehr
Nun hat er es doch getan. Oswald Metzger hat seinen Parteiaustritt bei den Grünen erklärt. Ich war mir nach dem Parteitag ziemlich sicher, dass er es nicht tun würde. Die Anzeichen, die... weiterlesen
Neues zur Online-Durchsuchung
Bei der Netzwelt gibt es ein Interview mit Frank Rosengart vom CCC: Keine Anzeichen für Vereinbarkeit mit Grundgesetz.
netzwelt: Wie der Name schon sagt, beinhaltet der Terrorismus die Verbreitun... weiterlesen
Netzeitung-Interview mit Peter Schaar
Die Netzeitung hat ein längeres Interview mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten Peter Schaar: «Seit 9/11 wird deutlich mehr überwacht».
Netzeitung: Sehen Sie Anzeichen dafür, dass sich... weiterlesen