Summ, summ, summ … Drohne summt herum
500 Anträge zum Einsatz von Drohnen gestellt
Berlin: (hib/MIK) In den vergangenen zwei Jahren sind mehr als 500 Anträge zum Einsatz von unbemannten Luftfahrtsystemen, so genannten Drohnen, g... weiterlesen
Aktuelle Posts
Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung stärken, prekäre Beschäftigung eindämmen
“Es ist mehr als überfällig, die Schutzfunktion der Arbeitslosenversicherung wieder auszubauen und damit rot-grüne Fehlentscheidungen der Hartz-Gesetze zu korrigieren”, erkl... weiterlesen
Ablehnung der Frauenquote unverständlich
“Nur eine gesetzliche Quote, deren Nichteinhaltung sanktioniert werden kann, bringt Unternehmen dazu, sich verstärkt um Frauen in Führungspositionen zu bemühen”, kritisiert... weiterlesen
Buko ein voller Erfolg für NRW
Der Bundeskongress 2011 in Lübeck ist für NRW erfolgreich zu Ende gegangen. Veith Lemmen, Landesvorsitzender der NRW Jusos erklärt dazu: „Alle unsere aufgerufenen Anträge, wurden... weiterlesen
Polizisten, die in rechtsmissbräuchlicher und strafbarer Weise Gewalt anwenden
Anhörung zu Kennzeichnungspflicht für Bundespolizisten
Berlin: (hib/STO) Zwei Anträge der Fraktion Die Linke zur „Einführung einer Kennzeichnungspflicht für Angehörige de... weiterlesen
Gebührenpflicht für verbindliche Auskünfte ist nicht verfassungswidrig
Der Bundesfinanzhof (BFH) hat mit Urteil vom 30. März 2011 I R 61/10 entschieden, dass die gesetzliche Gebührenpflicht für die Bearbeitung von Anträgen auf verbindliche Auskün... weiterlesen
Hartz-IV-Bildungspaket ein Bürokratiemonster
Nicht nur die Anzahl an Anträgen für diese Bildungsgutscheine liegen meilenweit hinter den Zahlen derjenigen zurück, die diese Gutscheine in Anspruch nehmen könnten. Auch sind zus&... weiterlesen
Anträge auf höhere Hartz IV Regelsätze und Musterwidersprüche online gestellt
Bonn – Nach den gescheiterten Hartz IV-Verhandlungen im Vermittlungsausschuss hat das Erwerbslosen Forum Deutschland am Wochenende Musteranträge für höhere Hartz IV-Regelleistungen, Bil... weiterlesen
SPD und Grüne scheitern mit Anträgen zum gesunden Aufwachsen von Kindern
Berlin: (hib/AW/KRU) Der Familienausschuss hat in seiner heutigen Sitzung die Anträge der SPD (17/3178) und Bündnis 90/Die Grünen (17/3863), in denen die beiden Fraktionen die Bundesreg... weiterlesen
Missbrauch beenden – gesetzliche Regelungen für Praktikanten überfällig
Anlässlich der Beratungen des Deutschen Bundestags zu diversen Anträgen, die gesetzliche Regelungen für Praktikanten fordern, erklärte die stellvertretende DGB-Vorsitzende Ingrid S... weiterlesen
