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Pro & Contra: Brauchen wir einen Internetminister?

Das Internet durchdringt immer mehr Lebensbereiche und ist längst zum Lebensraum für viele Menschen geworden. Sollte die Politik darauf mit der Berufung eines Internetministers reagieren? Unbedingt,... weiterlesen

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vor 125 Tagen

Netzpolitik

Rheinland-Pfalz: Rot-Grüner Koalitionsvertrag veröffentlicht

Den rot-grünen Koalitionsvertrag aus Rheinland-Pfalz hatte ich eigentlich erst am Wochenende erwartet. Ganz so, wie von der Tagesschau angekündigt. Mein Plan: Vorher kurz bei Pia Schellhammer anfrage... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 383 Tagen

Netzpolitik

GVU vs. ElRep: GVU verweigert Unterlassungserklärung (2. Update)

Zugegeben, ich hatte nicht damit gerechnet, dass die GVU die von Mario Sixtus und Alexander Lehmann geforderte Unterlassungserklärung abgibt. Schließlich würde die Abgabe einer Unterlassungsaufforderu... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 650 Tagen

Der Sozialticker

Griechenland-Hilfen: Liegen alle Fakten auf dem Tisch?

Der BdSt hat von Anfang an Hilfen der Euro-Länder für Griechenland abgelehnt. Vielmehr sollte der IWF zentraler Ansprechpartner Athens sein. In Anbetracht des schnellen Hilferufs Athens, sch... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 758 Tagen

Der Sozialticker

BA warnt vor unseriösen Job-Angeboten per E-Mail

Seit geraumer Zeit erhalten Internet-Nutzer immer wieder E-Mails, die einen lukrativen Job versprechen. Meist werden Firmen mit Sitz im Ausland als Ansprechpartner genannt. Die Absender dieser E-Mails... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 796 Tagen

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Europäisches eGovernment in Deutschland

Die EU-Dienstleistungsrichtlinie ist seit Ende Dezember 2009 in allen europäischen Staaten in Kraft getreten. Durch die Richtlinie werde die Mitgliedsstaaten gezwungen, mittels eines "einheitlich... weiterlesen

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vor 835 Tagen

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Die Netzpolitiker der Bundestagsfraktionen

In den neuen Bundestagsfraktionen gibt es inzwischen Beauftragte für Tierschutz oder Hochschulpolitik. Mit  Fachpolitikern für das Querschnittsthema Netzpolitik tun sich einige Fraktionen aber auch dr... weiterlesen

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vor 882 Tagen

Der Sozialticker

Kein Anspruch auf Abschluss einer Eingliederungsvereinbarung

Der Kläger hatte keinen Anspruch auf Abschluss einer Eingliederungs­vereinbarung mit dem Grund­sicherungsträger oder zumindest darauf, Verhandlungen über eine Eingliederungsverein­barun... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 974 Tagen

Zeit für Macher (FDP Mahrzahn-Hellersdorf)

Auch über den Wahlkampf hinaus…

… Ihr Ansprechpartner im Bezirk Es sind nicht mehr viele Tage bis zur Bundestagswahl. Genau genommen knapp 4 Wochen. In Talkshows und auf Plakaten überwerfen sich die Kandidaten mit Versprechung... weiterlesen

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Zeit für Macher (FDP Mahrzahn-Hellersdorf), FDP

vor 997 Tagen

Der Sozialticker

Beispielhaftes Hartz IV Kundencenter ARGE Duisburg

Unglaublich wie unmenschlich Hartz IV Politik ist - erbarmungslos und menschenunwürdig werden Menschen drangsaliert, belogen und betrogen, sowie ihrer Würde beraubt den Sachbearbeitern ausge... weiterlesen

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vor 1409 Tagen

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