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Netzpolitik

Unglaublicher Wahlerfolg: Piratenpartei zieht mit ~9% in Berliner Abgeordnetenhaus ein

Es hatte sich ja schon irgendwie angedeutet, aber dass es nun tatsächlich so kam und sie im Endspurt nochmal so stark zugelegt haben, ist doch eine ziemliche Sensation: Mit unglaublichen fast 9% ziehe... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 248 Tagen

LobbyControl

“Jede Grenze würde willkürlich wirken”

Am gestrigen Mittwoch hat der Innenausschuss im zweiten Anlauf eine Stellungnahme zum “Evaluierungsbericht  der Staatengruppe gegen Korruption (GRECO) über die Transparenz der Parteienfinanzieru... weiterlesen

Themen anlauf deutschland evaluierungsbericht greco grenze innenausschuß korruption regierung staatengruppe stellungnahme transparenz

LobbyControl, Wähler

vor 321 Tagen

Netzpolitik

Zwischenstand Jugendmedienschutz-Staatsvertrag?

Falls sich in den letzten Wochen jemand gefragt hat, wie und wann es beim JMStV weitergeht: Die Länder wollen Ende des Jahres beraten, ob und wann ein weiterer Anlauf unternommen werden soll. Soweit z... weiterlesen

Themen anlauf aussage jmstv martin stadelmaier staatsvertrag sts zwischenstand

Netzpolitik, Wähler

vor 341 Tagen

Netzpolitik

Zwischenstand Jugendmedienschutz-Staatsvertrag?

Falls sich in den letzten Wochen jemand gefragt hat, wie und wann es beim JMStV weitergeht: Die Länder wollen Ende des Jahres beraten, ob und wann ein weiterer Anlauf unternommen werden soll. Soweit z... weiterlesen

Themen anlauf aussage jmstv martin stadelmaier staatsvertrag sts zwischenstand

Netzpolitik, Wähler

vor 341 Tagen

Netzpolitik

Zwischenstand Jugendmedienschutz-Staatsvertrag?

Falls sich in den letzten Wochen jemand gefragt hat, wie und wann es beim JMStV weitergeht: Die Länder wollen Ende des Jahres beraten, ob und wann ein weiterer Anlauf unternommen werden soll. Soweit z... weiterlesen

Themen anlauf aussage jmstv martin stadelmaier staatsvertrag sts zwischenstand

Netzpolitik, Wähler

vor 341 Tagen

Tagesschau

Mit langem Anlauf zum Applaus – Seehofers Parteitagsrede

Verwundert reibt man sich die Ohren: Klingt so der Empfang einer Partei für ihren Vorsitzenden? Als Horst Seehofer das Podium betritt, herrscht im Saal schon fast eisige Stille. Erst, als er die schwa... weiterlesen

Themen anlauf applaus empfang ohr parteitagsrede seehofer verwundert vorsitzende

tagesschau, Medien

vor 571 Tagen

Tagesschau

Mit langem Anlauf zum Applaus – Seehofers Parteitagsrede

Verwundert reibt man sich die Ohren: Klingt so der Empfang einer Partei für ihren Vorsitzenden? Als Horst Seehofer das Podium betritt, herrscht im Saal schon fast eisige Stille. Erst, als er die schwa... weiterlesen

Themen anlauf applaus empfang ohr parteitagsrede seehofer verwundert vorsitzende

tagesschau, Medien

vor 571 Tagen

Netzpolitik

Neuseeland will “Graduated Response” im zweiten Anlauf

Neuseelands Regierung hat erneut einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der die Einführung einer “abgestuften Erwiderung” auf wiederholte Copyright-Verstöße in P2P-Tauschbörs... weiterlesen

Themen anlauf einf erwiderung gesetzesentwurf graduated hrung neuseeland p-tauschb regierung response verst

Netzpolitik, Wähler

vor 887 Tagen

NPD-Blog

Koalition will NS-Urteile aufheben

Die große Koalition will jetzt doch noch gemeinsam die “Kriegsverräter”-Urteile der NS-Militärjustiz für unrechtmäßig erklären und aufheben. Das berichtet der Tagesspiegel. Ein erster Anla... weiterlesen

Themen anlauf koalition krieg kriegsverräter ns-militärjustiz ns-urteile rehabilitierungsgesetz tagesspiegel union urteil volker kauder widerstand

NPD-Blog, Wähler

vor 1057 Tagen

Der Sozialticker

Zurück auf Los! - beim Kinderschutzgesetz

Der jetzige Entwurf des Kinderschutzgesetzes ist so schlecht, dass die Forderung nur lauten kann: Zurück auf Los”, sagt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, D... weiterlesen

Themen anlauf diana golze entwurf forderung fraktion kinderschutzgesetz kinderschutzgesetzes linke los regierung sprecherin

Der Sozialticker, Wähler

vor 1090 Tagen

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