Die Wahl der Mittel
(Eigener Bericht) - Berlin und Washington beantworten die jüngsten Hinweise auf einen drohenden Putsch in Pakistan mit intensiven Absprachen über die gemeinsame Politik gegenüber dem Land. In Islamaba... weiterlesen
Aktuelle Posts
Absprachen unter Lebensmittelherstellern schädigen Verbraucher
Schaden muss beziffert und an die Verbraucher zurückgeführt werden
Irritiert zeigt sich der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) über wettbewerbsrelevante Absprachen unter Lebensmit... weiterlesen
Geordneter Übergang
(Eigener Bericht) - Transatlantische Absprachen auf der Münchener Militärkonferenz sollen den unkontrollierten Zusammenbruch des Mubarak-Regimes verhindern helfen. Wie die deutsche Bundeskanzlerin gem... weiterlesen
Absprache bei ProSiebenSat1 und RTL schröpft die Zuschauer
Zum Verdacht auf unerlaubte Absprachen bei der Verschlüsselung der Digitalprogramme zwischen ProSiebenSat1 und RTL erklärt Tabea Rößner, Sprecherin für Medienpolitik:
Durch da... weiterlesen
Zukunft der ARGEN
Absprachen im Kabinett zur Zukunft der ARGEN von CDU-Wirtschaftsminister missachtet - Dr. Norbert Nieszery: Wirtschaftsminister mitschuldig an negativem Abstimmungsergebnis zu ARGEN
Schwerin/Berlin -... weiterlesen
“Deutschlandpakt” zwischen NPD und DVU am Ende
Der “Deutschlandpakt” von NPD und DVU ist endgültig gebrochen. Die NPD beschloss nach Informationen von tagesschau.de, bei der Landtagswahl in Brandenburg anzutreten. In diesem Bundesland... weiterlesen
DVU missachtet “Deutschlandpakt” / Ärger in der NPD
Die rechtsextreme DVU hat nach einem Bericht der Märkischen Allgemeinen Zeitung ohne Absprache mit ihrem Bündnispartner NPD in kurzer Abfolge zwei Kandidatenlisten beschlossen, auf denen NPD-Politiker... weiterlesen
Hilfe auf Kinderspielplatz kann als Arbeitsunfall versichert sein
Wer auf einem Spielplatz in Absprache mit der Mutter einem Kind hilft und sich dabei verletzt, kann unter den Schutz der gesetzlichen Unfallversicherung fallen. Das hat das Landessozialgericht (LSG NR... weiterlesen
Absprachen im Strafverfahren sollen erstmals gesetzlich geregelt werden
Berlin: (hib/MEN) Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD haben einen Gesetzentwurf eingebracht, der zum ersten Mal eine gesetzliche Grundlage für sogenannte Deals im Strafprozess schaffen s... weiterlesen
Endrenovierungsklausel kann individuell vereinbart werden
BGH bestätigt Regelung in Wohnungsübergabeprotokoll
(dmb) Wird nach Abschluss des Mietvertrages eine Endrenovierungsregelung individuell ausgehandelt und vereinbart, kann das wirksam sein. D... weiterlesen
