Aktuelle Posts

Netzpolitik

Themenwoche Netzpolitik auf “Das ist sozialdemokratisch!”

Ich überspringe mal den Absatz mit "Verräterpartei" und "Geschichte voller Missverständnisse" und komme gleich zur Sache. Die Sprüche zur SPD und ihren netzpolitischen Leichen im Keller kennen wir sch... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 310 Tagen

Hauptstadtwahl

Sonnabend, den 2. Juli 2011

Mit einem neuen Werkzeug probiert man gerne etwas aus — in diesem Fall die Einleitung eines Absatzes. + In Neukölln wird den freien Trägern in der Jugendhilfe gekündigt. Wenn ich den Bericht richtig v... weiterlesen

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Hauptstadtwahl, Wähler

vor 326 Tagen

Der Sozialticker

Zur Erhebung von Beiträgen zur Kranken- und Pflegeversicherung der Rentner aus Kapitalleistungen ein

Gemäß § 229 Absatz 1 Satz 1 Ziffer 5 SGB V sind Renten der betrieblichen Altersversorgung der Altersrente vergleichbare Einnahmen, aus denen Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 583 Tagen

Netzpolitik

GVU meldet: Alles ist gut! Wirklich?

Die GVU hat im Laufe des Tages eine zweite Pressemeldung veröffentlicht, die mich ein wenig ratlos zurücklässt. Man betont darin noch einmal, dass die gelöschten Videoclips von Mario Sixtus und Alexan... weiterlesen

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Netzpolitik, Wähler

vor 650 Tagen

Henning Schürig

FDP für Diskriminierung der Homo-Ehe

Man denkt ja, in Sachen Schwule und Lesben ist die FDP mal im positiven Sinne liberal. Vollkommen umgehauen hat mich daher ein Absatz bei SPIEGEL online heute. Es geht in dem Artikel darum, dass f... weiterlesen

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Henning Schürig, Die Grünen

vor 653 Tagen

Der Sozialticker

Bundesregierung prüft Auswirkungen des Hartz-Urteils auf Asylbewerber

Berlin: (hib/ELA/MPI) Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes, wonach die Würde des Menschen unantastbar ist, hat als Menschenrecht universale Geltung. Dies betont die Bundesregierung in ihrer Antwo... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 797 Tagen

Tagesschau

Was am Rande geschah...

Momentaufnahmen von der Wahlkampfabschlussveranstaltung der SPD Sag mir wo die Blumen sind… Hier haben die JuSos rote Rosen verteilt. Ob sie reißenden Absatz fanden oder keiner sie haben wollte,... weiterlesen

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tagesschau, Medien

vor 971 Tagen

Der Sozialticker

Gesetzgeberische Beschränkung auf Ehedoppelname mit dem Grundgesetz

Die Regelung des § 1355 Absatz 4 BGB sieht vor, dass Ehegatten bei der Eheschließung durch Erklärung gegenüber dem Standesamt einen gemeinsamen Familiennamen und damit Ehenamen bestimme... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 1113 Tagen

Henning Schürig

SPON: Die Mitte ist rechts

SPON schreibt über das pc09 alias Polit-Camp 2009, ein großes reales Web-Treffen zum Thema Politik 2.0 am vergangenen Wochenende in Berlin. Ich konnte leider nicht dabei sein, aber ich bin b... weiterlesen

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Henning Schürig, Die Grünen

vor 1115 Tagen

Der Sozialticker

Außerbetriebliche Berufsausbildung - § 242 SGB III

Für Träger, die Maßnahmen der außerbetrieblichen Berufsausbildung durchführen, wird in § 242 Absatz 4 SGB III die Pflicht eingeführt, bei vorzeitiger Lösung des Ausb... weiterlesen

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Der Sozialticker, Wähler

vor 1229 Tagen

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