Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Röttgen und Rösler sind auf dem Weg in den klimapolitischen Abgrund

Der BBU kritisiert die geplante “Streichorgie” der Bundesregierung im Bereich der Solarförderung Die geplanten Kürzungen bei der Förderung neuer Solaranlagen stoßen bei... weiterlesen
German Foreign Policy

Europa: Am Rande des Abgrunds, aber deutsch (II)

(Eigener Bericht) - Neue Katastrophenmeldungen aus Griechenland bestätigen die fatalen Wirkungen des deutschen Spardiktats. Wie die Athener Regierung mitteilt, wird das Haushaltsdefizit des Landes ern... weiterlesen
Netzpolitik

Überraschung: Das digitale Urheberrecht steht am Abgrund

Die BrandEins hat ein längeres und lesenswertes Interview mit dem Rechtswissenschaftler und Richter Karl-Nikolaus Peifer über die Überforderung des Urheberrechts, das Unwesen von Abmahnungen und neue... weiterlesen
Netzpolitik

Überraschung: Das digitale Urheberrecht steht am Abgrund

Die BrandEins hat ein längeres und lesenswertes Interview mit dem Rechtswissenschaftler und Richter Karl-Nikolaus Peifer über die Überforderung des Urheberrechts, das Unwesen von Abmahnungen und neue... weiterlesen
German Foreign Policy

Va Banque

(Eigener Bericht) - Nach dem deutschen Durchmarsch beim EU-Krisengipfel Ende letzter Woche kündigen sich erste Widersprüche gegenüber der Berliner "Fiskalunion" an. In Brüssel wird darauf verwiesen, d... weiterlesen
Der Sozialticker

Letzter Ausfahrt vor dem Absturz: Refinanzierung der Staatsschulden direkt durch die EZB

“Eine direkte Refinanzierung der Staatsschulden durch die EZB ist jetzt dringend notwendig. Italien steht vor dem Abgrund”, erklärt Michael Schlecht angesichts der rasant steigenden Z... weiterlesen
Der Sozialticker

Rezessionsgefahr bannen – Konjunkturprogramm jetzt

“Mit dieser Bundesregierung wird die Rezession nicht zu verhindern sein. Die zögerliche und falsche Euro-Krisenpolitik von Bundeskanzlerin Merkel hat Deutschland an den Rand eines wirtschaf... weiterlesen
Der Sozialticker

LINKE fordert Verbot von Staatstrojaner-Einsätzen

“Nur durch einen sofortigen Stopp und ein Verbot aller Einsätze staatlicher Schnüffelsoftware kann der Abgrund von Bereitschaft zum Rechts- und Verfassungsbruch überwunden werden&... weiterlesen
Der Sozialticker

Kinder, wie die Zeit vergeht!

Gerade noch war es fünf vor zwölf, ich erinnere mich ganz genau, da standen wir noch vor einem Abgrund. Nun sind wir offenbar einen Schritt weiter. Mehr Menschen in Arbeit als jemals seit de... weiterlesen
Der Sozialticker

Sommerloch wird wohnungspolitischer Abgrund für einkommensschwache Haushalte

Zu den wohnungspolitischen Vorhaben der Bundesregierung und kritischen Äußerungen des Deutschen Mieterbundes erklärt Daniela Wagner, Sprecherin für Wohnungspolitik: Mit dem Haushal... weiterlesen

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