Keine Ostereier für die Ölmultis
“Bis die Koalition bei den explodierenden Spritpreisen in die Gänge kommt, dürfte der Osterhase längst wieder an den Weihnachtsmann übergeben haben. So können die Ö... weiterlesen
Aktuelle Posts
Genehmigungspflicht für Benzinpreiserhöhungen einführen
„Die deutliche Kritik des Kartellamtes an der Wettbewerbsverhinderung durch die Öl-Konzerne muss endlich Folgen haben. Die Bundesregierung sollte das Kartellamt umgehend per Gesetz in die Lage ve... weiterlesen
Christian Wulff hat mit der Glaubwürdigkeit auch die Unabhängigkeit des Amtes verspielt
“Christian Wulff hat mit dem Verlust seiner Glaubwürdigkeit auch die Unabhängigkeit des Amtes verspielt”, kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Ulri... weiterlesen
Präsidenten-Krise ist auch Merkel-Krise
“Angela Merkel trägt eine große Mitschuld an der aktuellen Präsidenten-Krise. Durch ihr Schweigen und Lavieren beschädigt sie mit das Amt des Staatsoberhauptes”, so Ulr... weiterlesen
Arbeitsmarktprobleme nicht länger schön rechnen und reden
“Statistiktricks und Schönrednerei helfen den Millionen Arbeitsuchenden nicht einen Schritt weiter. All die Lobhudeleien der Bundesregierung über ihre angeblichen Erfolge auf dem Arbei... weiterlesen
BA ohne Netz und doppelten Boden
“Die Bundesregierung dilettiert munter weiter, vorausschauendes Krisenmanagement sieht anders aus, Merkel und Co. sind in keiner Weise auf den bevorstehenden Einbruch der Realwirtschaft vorberei... weiterlesen
Börsenabsturz zeigt: Händchenhalten mit Sarkozy ist nur teuer
“Das Händchenhalten von Kanzlerin Merkel mit dem französischen Präsidenten dürfte zum teuersten Staatsbesuch aller Zeiten werden”, erklärt der stellvertretende Vor... weiterlesen
Bundesregierung ist Europas Totengräber
“Die Bundesregierung wird in der Euro-Krise mit ihrer Mischung aus Arroganz und Besserwisserei zum Totengräber Europas“, kritisiert der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE,... weiterlesen
Grüne auf dem Abstellgleis
“SMA präsentiert ein Stresstestchen. Der Stresstest ist nicht bestanden”, so Ulrich Maurer, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE, zur heutigen offiziellen Pr... weiterlesen
BaWü-Grüne mit erstem Wahlbetrug
„Der Grünen-Hype beginnt schon zu bröckeln, bevor die Regierung im Ländle angetreten ist. Baden-Württemberg wird uns die Grünen als neue Umfallerpartei vor Augen führen“,... weiterlesen