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Rechtsextremismus in Europa - Was können Regierungen, Parteien und Akteure der Zivilgesellschaft tun

NPD-Blog — Tue, 16 Jun 2009 22:01:26 GMT

Pünktlich zur Auswertung der rechtsextremen Wahlerfolge in vielen Ländern bei den Europawahlen hat die Bertelsmann Stiftung nun ein Grundlagenwerk zum Thema Rechtsextremismus in Europa vorgelegt. Wie gehen europäische Länder mit dem Phänomen des Rechtsextremismus um? Was können sie voneinander lernen?
Von Timo Reinfrank
»Strategies for Combating Right-Wing Extremism in Europe« informiert über die radikale Rechte in [...]

Europawahl 2009 in Berlin: Keine Lust aus lauter Frust?

Hauptstadtwahl — Sun, 07 Jun 2009 20:23:55 GMT

Von Michael am 7. Juni 2009, 22:23.

Die Piraten entern Berlin: die Piratenpartei für digitale Freiheit ist die erfolgreichste der 26 Parteien, die unter “Sonstige” auf dem fast 1 Meter langen Wahlzettel (“bitte dreimal falten, der Zettel ist nicht normgerecht”, O-Ton meiner Wahlhelferin heute nachmittag) aufgeführt werden. 1,4% der Stimmen erreichten sie, dicht gefolgt von der Tierschutzpartei mit 1,3%. Das ist Berlin. Piraterie und Tierschutz! Beruhigend: nur 1,5% der Hauptstädter wählten Rechtsaußen, ganz entgegen dem sonstigen Rechtsruck vor allem in Südosteuropa, Österreich, Dänemark und den Niederlanden. Einen kurzen Überblick darüber, wie sich der Rechtsextremismus heute darstellt, findet sich in einem aktuellen Beitrag der Tagesthemen. Die Wahlbeteiligung liegt auf einem erneuten historischen Tief bei rund 30% (2004: 38,6%). Fast unnötig zu erwähnen, das immer noch deutliche Unterschiede zwischen den Ost- und Westbezirken im Wahlverhalten existieren.

Ansonsten: Die Europawahl bewegt die Berliner nicht. Zumindestens nicht zum Wahllokal. Dort herrschte vielerorts gähnende Leere. Ein paar Wähler gab es aber dennoch. Sie trotzten dem Umstand, dass sich gerade die Berliner Parteien in gar nicht mal so seltener Einmütigkeit zumeist selbst demontieren oder gar implodieren. Das kennt der Berliner an sich aber auch schon, und wen juckt es, ob Wowereit nun doch mehr der König von Berlin ist als ein Demokrat, die Linke sich selbst zerlegt und z.B. eine verlogene Lohnpolitik betreibt, die Rechten eben doch keinen Halt mehr haben und sich in Finanzgeschiebe verstrickten wie einst und jetzt die CDU, als wir noch den neoliberalen Star Landowsky in der Regierung hatten, der für mich Inbegriff einer dekadent-maroden, selbstherrlichen und abgezockten Politik ist. Aber es interessiert ja wirklich keinen, schreibt die taz: zum Glück sind die Wähler desinteressiert wie eh und je.

Trübes Wetter stellt die Morgenpost als Grund für die geringe Wahlbeteiligung fest. Was wäre denn gutes Wahlwetter? Sonnig und warm ist es nicht (schweißtreibend, anstrengend), kalt ist es nicht (Freunde besuchen und Spiele machen), naß auch nicht (jemütlich zu Hause). Vielleicht sollten die Politiker ein Gutachten aufgeben für ideales Wahlwetter. Das spart dann die teuren Ausgaben für die Wahlkampfplakate, die in ihrer dumpfen, nicht auseinanderzuhaltenden Schlichtheit kaum zu überbieten sind. Aber: schlimmer geht immer!

Im Vergleich zur EU-Wahl 2004 hat sich mit dem Wahlsonntag in Berlin nicht viel verändert. Die Zahlen in Klammern sind die Wahlergebnisse von 2004.

CDU 24,5%, (26,4%), Verlust: -1,9%
Grüne 23,6%, (22,8%), Gewinn: +0,8%
SPD 18,8%, (19,2%), Verlust: -0,4%
Linke 14,7%, (14,4%), Gewinn: 0,3%
FDP 8,6%, (5,3%), Gewinn: 3,3%
Sonstige:9,8%, (6,5%), Gewinn: 3,3% (26 voneinander unabhängige Parteien)
(Quelle: Der Landeswahlleiter in Berlin, Stand 21:52 Uhr)

Nachhilfe von Klaus Wowereit ist zu erwarten: der Regierende Bürgermeister zeigte sich enttäuscht von den Wahlergebnissen und gab zu, dass noch mehr herausgearbeitet werden müsse, „was Europa konkret für Berlin bedeutet“. Vielleicht reicht ja die Kampagne sei berlin doch nicht ganz.

PS: wer über den Berliner Horizont hinaus die zukünftige Zusammensetzung des Europaparlaments auf einen Blick erfahren möchte, kann das hier tun.

Ergänzt am 9. Juni 2009 mit einem Link zum Thema Rechtsextremismus (1. Absatz).

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NPD-Blog — Mon, 25 May 2009 11:20:44 GMT

Rechte Jugendbünde:

Die Autoren möchten mit diesem Weblog einen Beitrag zur Aufklärung leisten über Gruppen und Lebensbundgemeinschaften, die sich wie Pfadfinder kleiden, wie die Bündischen singen und wie die Wandervögel auf Fahrt gehen. Hinter dieser Fassade steckt jedoch politisches Kalkül. So werden die Kinder auf der Grundlage des Lebensbundprinzips in diesen Gemeinschaften von klein auf politisch [...]

Europawahl 2009: Aufruf gegen die Wahl rechtsextremer Parteien

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Ende November haben die Grünen-Politiker Angelika Beer, Manuel Sarrazin sowie die GAL Hamburg eine Veranstaltung zum Thema Rechtsextremismus in Europa durchgeführt. Das Ergebnis ist unter anderem ein Aufruf, der gegen die Wahl rechtsextremistischer Parteien bei den kommenden Wahlen mobilisiert und hier dokumentiert wird. In dem Aufruf heißt es:

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Literaturtipp: Zwischen Militanz und Bürgerlichkeit

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Andreas Klärner hat einmal mehr ein lesenswertes Buch zum Thema Rechtsextremismus veröffentlicht. Die Leistung seines neuen Werks mit dem Titel “Zwischen Militanz und Bürgerlichkeit: Selbstverständnis und Praxis der extremen Rechten” liegt darin, die Komplexität der rechtsextremen Bewegung darzustellen. Anhand eines Feldversuchs begab sich Klärner in die rechtsextreme Szene einer nordostdeutschen Stadt. Mit den lokalen Bewegungsunternehmern, [...]

Abstammungsrecht: “Das ist im Kern völkische Ideologie”

NPD-Blog — Fri, 22 Aug 2008 13:57:17 GMT

Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy äußert sich immer wieder erfreulich eindeutig zum Thema Rechtsextremismus und völkische Ideologie. Nun hat der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag die Union gegen sich aufgebracht, da er deren Ablehnung gegen ein neues Staatsbürgerschaftsrecht als das bezeichnete, was es ist: “Das ist im Kern völkische Ideologie”, so Edathy im Interview mit der [...]

Grimme-Online-Award für den Störungsmelder

NPD-Blog — Thu, 12 Jun 2008 05:59:40 GMT

Der Störungsmelder ist mit dem Grimme-Online-Award 2008 in der Kategorie Information ausgezeichnet worden. Die Jury lobte die journalistischen Qualitätsmaßstäbe in der Auseinandersetzung mit dem gesellschaftspolitischen Thema Rechtsextremismus und Rechtsradikalismus. Herzlichen Glückwunsch!

Grüne legen neues Broschüre über Rechtsextremismus vor

NPD-Blog — Tue, 27 May 2008 23:29:45 GMT

Angelika Beer, Abgeordnete der Grünen im Europa-Parlament, hat erneut in Zusammenarbeit mit dem Journalisten und Buchautoren Andreas Speit [siehe Neonazis in Nadelstreifen] eine Broschüre zum Thema Rechtsextremismus veröffentlicht. Nachdem sich die erste Broschüre “Rechtsextremisten in Norddeutschland” noch regional beschränkt war, widmet sich das neue Gemeinschaftswerk “Braune Gefahr für Deutschland” den Strategien und Aktionen von Rechtsextremisten in [...]