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Doktoren-Domino

Netzpolitik — Wed, 11 May 2011 18:57:38 GMT

Die FDP-Spitzenpolitikern Silvana Koch-Mehrin hat heute angekündigt, von allen politischen Ämtern sofort zurückzutreten. Dazu zählen u.a. ihr Mandat als Europaabgeordnete, ihr Amt als Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und wohl auch ihr Amt als FDP-Parteivorstand. Schuld sind die Aktivitäten der VroniPlag-Community, die kollaborativ aus Spiel, Spaß und aufklärerischen Motiven zusammen die Doktorarbeiten von bekannten Persönlichkeiten ...

Die FDP und das Geld

NRW SPD — Fri, 07 May 2010 10:46:46 GMT

Hier ein Ausschnitt aus der Schlussrunde der vergangenen “Hart aber fair”-Sendung. Silvana Koch-Mehrin, Spitzenpolitikerin der FDP, hatte dabei nicht ihren besten Tag erwischt. Hoffentlich…

Silvana Koch-Mehrin zu den Censilia-Plänen

Netzpolitik — Tue, 30 Mar 2010 14:51:29 GMT

Kann mal jemand von den mitlesenden FDP-Mitgliedern Silvana Koch-Mehrin in Sachen Netzsperren briefen? Dann könnte man es zukünftig vermeiden, dass einerseits Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vehement eine Netzzensur-Infrastruktur ablehnt und Silvana Koch-Mehrin gleichzeitig eine freiwillige Kooperation zu Netzsperren zwischen Providern und Regierung propagiert, damit die Provider selbstständig eine Sperrinfrastruktur errichten: “Das Sperren von Web-Seiten ist kein gangbarer [...]

Silvana Koch-Mehrin: Das Europäische Parlament zeigt seine Macht

FDP BW — Fri, 12 Feb 2010 10:22:15 GMT

Was für eine Woche! Wir haben eine neue EU-Kommission, Griechenland macht uns große Sorgen, und das Europäische Parlament hat sowohl den USA wie auch der EU-Kommission gezeigt, dass jetzt Schluss mit lustig ist: Wir Europa-Abgeordneten lassen uns nicht an der Nase herumführen und haben seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags auch die Macht, falsche Entscheidungen der EU-Kommission [...]

Acht Liberale in der neuen EU-Kommission

FDP BW — Wed, 10 Feb 2010 23:29:04 GMT

Silvana Koch-Mehrin, Vizepräsidentin des Europäischen Parlaments und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament begrüßt, dass die Liberalen in der neuen Kommission acht Mitglieder und damit fast ein Drittel der 26 Kommissionsmitglieder stellen. Eine Stellungnahme zur Bestätigung der neuen EU-Kommission und Verabschiedung des interinstitutionellen Abkommens unter:

http://tinyurl.com/liberale-eu-kommission

Koch-Mehrin: Das liberale Deutschland

FDP BW — Thu, 01 Oct 2009 16:33:02 GMT

Silvana Koch-Mehrin, FDP-Spitzenkandidatin zur Europawahl und Vizepräsidentin des Europaparlaments schreibt in ihrem Blog zum Wahlausgang in Deutschland:
“Sonntag war ein großer Tag für die Bundesrepublik Deutschland: Unser Land ist liberal geworden. Die Eckdaten dieser Liberalisierung kann man nicht anders als historisch bezeichnen: Die FDP erzielt mit 14,6 Prozent das beste Ergebnis ihrer [...]

Links, zwo, drei, vier (KW 30)

Metablocker — Fri, 17 Jul 2009 14:58:44 GMT

Europaparlament zu internetfaul, hunderte vertrauliche Twitter-Daten gestohlen, "Internet-Pionier" Howard Rheingold im Interview: Dies und mehr in der aktuellen Linkliste.

MdB Hans-Joachim Otto zur Kultur- und Medienpolitik

Der Vorsitzende des Ausschusses für Kultur- und Medien Hans-Joachim Otto (FDP) stellte sich den Fragen der Bundestags-Wochenzeitung „Das Parlament". Dort spricht er sich gegen die von den Grünen geforderte Kulturflatrate aus und bestärkt Bemühungen um den Schutz der Urheberrechte. Größter Reformbedarf bestehe künftig vor allem in der Medien- und Kommunalpolitik.

ÖH-Wahl: Minister Hahn im Videointerview

Nach der umstrittenen E-Voting-Wahl der Österreichischen Hochschülerschaft, die bereits vom 18. bis 22. Mai 2009 stattfand, äußert sich Wissenschaftsminister Gio Hahn nun im Videointerview (kommentiert) mit Radio Netwatcher zu den Vorwürfen und Nachwirkungen der Wahl.

Hunderte vertrauliche Twitter-Daten gestohlen

Wie netzwelt.de berichtet, ist es einem Hacker gelungen, Zugang zu rund 300 Twitter-Dokumenten zu erlangen. Das Datenpaket, darunter Konferenzprotokolle, Partnerverträge und Bewerbungen auf Führungspositionen des Microblogging-Dienstes, seien daraufhin dem Onlinedienst TechCrunch zugespielt worden. Dieser gedenkt seine „Pflicht zur Berichterstattung" sehr ernst zu nehmen und hat bereits erste „Strategiepapiere" veröffentlicht.

Interview zu soziologischen Auswirkungen der Technik

Der Psychologie Howard „Internet-Popstar" Rheingold äußerte sich im Interview mit dem Kölner Stadtanzeiger zu den technikbedingten Veränderungen der Gesellschaft, die er beim „Herumsitzen und die Welt beobachten" festgestellt hat. Seit Jahren gilt er als „versierter Kenner" und „Internet-Pionier".

Abgeordnete noch immer zu internetfaul

Trotz steigender Tendenz zu mehr Onlineaktivität, besteht auch im Europaparlament Nachholbedarf. Erst jeder Dritte präsentiert sich mit einem Online-Profil in einem der Sozialen Netzwerke. Ein Negativ-Beispiel sei Silvana Koch-Mehrin, so Welt-Autor Klas Roggenkamp: Deren Netzaktivitäten stagnierten gänzlich nach der Europawahl.

Gute Kommunalpolitik im Internet- Ditzingen macht es vor

Ditzingen (Kreis Ludwigsburg) wurde von den Studenten der Ludwigsburger Universität zur Stadt mit der besten politischen Online-Plattform der Region gewählt. Besonders hebe sie sich durch ihren hohen Informationsgehalt hervor, der maßgeblichen Einfluss auf politische Meinungsbildung der Nutzer habe und zudem mehr Transparenz ermöglicht.

Studie: Datenschutzwahrnehmung in Sozialen Netzwerken

Das Institut für Wirtschaftsinformatik der Berliner Humboldt-Universität hat in einer Studie rund 250 Nutzer von Netzwerken wie Facebook oder StudiVz zu ihrem Datenschutz-Empfinden befragt. Die Angst vor Datenmissbrauch sei dabei genauso groß wie der Drang zur „aufpolierten Selbstdarstellung", so heise.de.

Silvana Koch-Mehrin und die Pressefreiheit

Henning Schürig — Sat, 06 Jun 2009 16:08:21 GMT

Falls hier jemand vorhat, am Sonntag FDP zu wählen, überlegt er sich das vielleicht nochmal nach diesem Video-Beitrag vom NDR-Magazon ZAPP zu Silvana Koch-Mehrin, der Spitzenkandidatin der FDP.
Sie hatte sich für mich ja eh schon entzaubert, obwohl ich nie vorhatte, FDP zu wählen.
Aber es wird immer schlimmer. Die geringe Anwesenheitsquote im Europaparlament kann viele [...]

Attac zu den Vorwürfen der FDP-Politikerin: Sachlich und moralisch inkompetent

Der Sozialticker — Sat, 06 Jun 2009 05:18:45 GMT

Die FDP-Spitzenkandidatin hatte in einem Interview mit der Rhein-Neckar-Zeitung gefordert, dem globalisierungskritischen Netzwerk Attac die EU-Gelder wegen dessen Kritik an der EU-Politik zu streichen.
Attac-Mitglied Heiner Geißler erklärte zu:
“Silvana Koch-Mehrin zeigt eine beachtliche moralische und ökonomische Inkompetenz. Es handelt sich um politische Kriminalität, wenn die Europäische Union durch ihre Agrarsubventionen die Märkte in Afrika mit [...]

Silvana entzaubert sich selbst

Henning Schürig — Wed, 03 Jun 2009 10:25:21 GMT

Gestern Abend war ich im Bett mit Silvana. Silvana Koch-Mehrin. Im Bett. Friedrichstraße 23A in Stuttgart, das ist ein Club oder auch Lounge wie sie es selbst nennen. Ob die FDP jetzt auf Gags dieser Art spekuliert hat - kann sein, kann auch nicht sein. Sie nannten es jedenfalls “Night-Talk mit Silvana”.
Ich bin durch Zufall [...]

Fotos vom Night-Talk mit Silvana Koch-Mehrin

FDP BW — Wed, 03 Jun 2009 02:23:48 GMT

Silvana Koch-Mehrin: Am 7. Juni die FDP wählen

FDP BW — Tue, 02 Jun 2009 16:06:42 GMT

Aus dem FDP Newsletter:
Das aktuelle Interview - (28.05.2009) Die FDP-Spitzenkandidatin für die Europawahl, Silvana Koch-Mehrin, fordert die Bürger im Interview mit dem „Münchner Merkur” auf, am 7. Juni wählen zu gehen. „Die Mehrheitsverhältnisse im Europäischen Parlament dürfen den Bürgern nicht egal sein”, so Koch-Mehrin. 70 Prozent der Gesetze in Deutschland seien europäischen Ursprungs, bei [...]

Das wäre ja ein Grund, die FDP nicht zu wählen

Kamikaze-Demokratie — Tue, 02 Jun 2009 06:03:17 GMT

Wenn ich am Sonntag losziehen würde, um bei der Europawahl zu wählen, dann wäre diese Geschichte um die FDP Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin ja ein Grund, die FDP nicht zu wählen. Wo es doch so eine lustige Fortsetzung gibt.
Nun ist es aber so, dass ich am Sonntag gar nicht wählen gehen werde - ich habe längst [...]

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Ungültig wählen in Hessen Über den Bembelkandidat ein PDF-Muster des Wahlzettels für die Landtagswahl...

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Silvana Koch-Mehrin gegen Ruhrbarone

Netzpolitik — Fri, 29 May 2009 18:12:20 GMT

Das Ruhrbarone-Blog hat heute über ein Gerichtsereignis in Hamburg geschrieben, wo die Anwälte der FDP-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin versuchten, gegen eine FAZ-Berichterstattung vorzugehen. Der Hintergrund sind Vorwürfe an Silvana Koch-Mehrin, dass diese als FDP-Politikerin in den letzten fünf Jahren nicht sehr häufig im Europaparlament anzutreffen war. Das war relativ bekannt, aber die FAZ brachte dazu vor [...]

Politische Kurzfilmtage

Metablocker — Wed, 20 May 2009 17:41:26 GMT

Mit TV-Wahlwerbespots verraten die Parteien viel darüber, wie sie sich selber sehen und von den Wählern wahrgenommen werden wollen. Dies gilt auch für die kommende Europawahl, bei der die Überzeugungsstrategien sehr unterschiedlich ausfallen. politik-digital.de hat die Spots der sechs Bundestagsparteien einmal unter die Lupe genommen.

SPD animiert zur Wahl

Der erste der beiden SPD-Spots bildet die kontinuierliche Fortführung einer Negativkampagne, in der CDU, Liberale und Linke karikaturenhaft attackiert werden („Dumping-Löhne würden CDU wählen.“). Die Vermittlung eigener politischer Inhalte wird zugunsten dieses humorvollen, direkten Angriffs hinten angestellt.

Der zweite Spot ist dagegen weit weniger polarisierend. Die Wähler sehen einen personalisierenden Wahlwerbefilm konventioneller Machart. Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Martin Schulz wendet sich mit zentralen Forderungen in direkter Ansprache an die Wähler. Weil aber Martin Schulz auf bundespolitischer Ebene kein allzu bekanntes Gesicht ist, gibt anschließend Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier eine Wahlempfehlung für Schulz ab.

Christdemokratisches Gemeinschaftsgefühl

Eine „Wir“-Stimmung schaffen – das will der Fernsehspot der Christdemokraten. Dieser präsentiert sich ohne Ecken und Kanten. In makelloser Werbeästhetik beschwört der Spot den Teamgeist der Partei und des Landes. Man sieht Menschen bei der Arbeit und in der Familie, die zuversichtlich lächeln, aber selbst nicht zu Wort kommen. Einzig Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel wendet sich in direkter Ansprache an die Zuschauer. Der Wiedererkennungswert der Parteimarke im Spot ist gering, dafür passt die „Wir“-Botschaft jedoch zur „teAM“-Strategie der CDU, die ganz auf Gemeinschaftsgefühl setzt.

Bayerische One-Man-Show

Horst Seehofer ist die CSU, und die CSU ist Horst Seehofer. Diese Botschaft jedenfalls vermittelt der puristische Europaspot der Christsozialen, die einzig auf eine direkte Zuschaueransprache durch den bayrischen Ministerpräsidenten vertrauen. Auf Einspielfilme, grafische Elemente oder Hintergrundmusik verzichten die Macher gänzlich. Parteichef Horst Seehofer wendet sich in seiner direkten Ansprache an seine bayerischen Wähler und präsentiert einen umfangreichen Themenkatalog. Und er spricht über Bayern, das seine eigene Stimme in Europa brauche – nämlich die CSU.

Mit Grün aus der Krise

In ihrem Wahlwerbebeitrag pflegen die Grünen das junge und alternative Image ihrer Parteimarke. Die Krise als amüsanter Dominoeffekt: Vor flotter Bluegrass-Musik animiert fallen reihenweise US-Immobilien, Banken und Atomkraftwerke wie Kartenhäuser in sich zusammen – bis die Grünen mit „WUMS“ (Wirtschaft & Umwelt, menschlich & sozial) einschreiten. Wahlkampf im MTV-Format: Der Spot behandelt in eineinhalb Minuten alle grünen Politikfelder und verpackt die Programmatik der Grünen in vier Buchstaben.

Liberale Geschichtsstunde

Der TV-Spot der Liberalen baut vor allem auf zwei inhaltliche Elemente: Die eigene Parteigeschichte und die FDP-Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin. Vor staatstragenden Bildern der bundesdeutschen Historie präsentiert die FDP-Politikerin Errungenschaften und Erfolge liberaler Politik. Der Spot versinnbildlicht die offensichtliche Suche der Partei nach mehr Verantwortung und personalisiert die liberale Spitzenkandidatin, die ihre Partei bereits vor fünf Jahren erfolgreich in das Europaparlament geführt hatte.

Großes Kino der Linken

Die Partei als Sprachrohr der Wähler: Auf Emotionen und Mobilisierung setzt die Linke mit ihrem Wahlwerbefilm. Ein Soundtrack, der aus Feder des französischen Komponisten Yann Tiersens entstammen könnte, untermalt die Wünsche besorgter Bürger: keine NATO-Soldaten in Afghanistan, einen solidarischen Umgang miteinander, ein kostenloses warmes Mittagessen für alle Kinder und die Abschaffung von Studiengebühren. Den Kontrapunkt dazu liefern markige Redemitschnitte der Parteifunktionäre Lafontaine, Gysi und Bisky, die „für den Wechsel in Europa“ werben.