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NPD-Blog

Annen und Edathy begrüßen Aufbau einer Bundesstiftung gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Fr

Zur Ankündigung des Ost-Beauftragen der Bundesregierung, Verkehrsminister Tiefensee und dem Mitglied im Kompetenzteam von Frank-Walter Steinmeier, Thomas Oppermann zum Aufbau einer Bundesstiftung gege... weiterlesen

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NPD-Blog, Wähler

vor 1002 Tagen

Jusos Minden-Lübbecke

HDJ-Verbot unterstreicht Verfassungsfeindlichkeit der NPD

Zum Verbot der “Heimattreuen Deutschen Jugend” (HDJ) und dessen sofortiger Vollstreckung durch das Bundesministerium des Innern gemäß § 3 Vereinsgesetz am heutigen Tage erklä... weiterlesen

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Jusos Minden-Lübbecke, SPD

vor 1148 Tagen

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Kein Konsens zwischen Politik und Wirtschaft bei der Berliner Datenschutzrunde 2009

Das Recht auf eigene Daten oder der Zusammenbruch der objektiven Marktforschung? In Berlin hatte der Verlag Deutsche Wirtschaft für Donnerstag den 22.01.09 zur ersten Datenschutzrunde 2009 eingeladen.... weiterlesen

Themen arbeitsplätze berlin datenschutzrunde datum helmut graf kinderdorf konsens organisation politik recht sebastian edathy ulrike höfken v. sie verbraucher verbraucherschutz verlag wirtschaft

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vor 1212 Tagen

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Ein kleines bißchen Puls bleibt noch.. SPD

Das hätte ich ja nun wirklich nicht gedacht: Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich gegen die vom Koalitionsausschuss beschlossenen Pläne für den Einsatz der Bundeswehr im Inland. "Die SPD-Fraktion l... weiterlesen

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vor 1316 Tagen

NPD-Blog

Doch noch Hoffnung für Aussteigerprogramm “Exit”?

Der Vorsitzende des Bundestagsinnenausschusses, Sebastian Edathy, hat sich für die weitere Finanzierung des Aussteigerprogramms Exit eingesetzt. Bei Abgeordnetenwatch schrieb der SPD-Politiker auf ein... weiterlesen

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vor 1340 Tagen

NPD-Blog

Edathy: Völkisches Denken im Staatsbürgerschaftsrecht seit 1871

Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat seine Vorwürfe der “völkischen Gesinnung” bei Teilen der Union in den Fragen der Staatsangehörigkeit erneuert.... weiterlesen

Themen denken gesinnung innenausschuß sebastian edathy spd staatsbürgerschaftsrecht teilen union vorsitzende vorwurf

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vor 1351 Tagen

NPD-Blog

Einbürgerungsrecht: Streit zwischen Köhler und Edathy geht weiter

Die Frankfurter Rundschau thematisiert die Attacken der Union auf den SPD-Innenexperten Sebastian Edathy. Dieser wies die Vorwürfe zurück. “Ich bedaure, dass einzelne Mitglieder der Union ihre r... weiterlesen

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vor 1365 Tagen

NPD-Blog

“Im Kern völkische Ideologie”: Union fordert Edathys Rücktritt

Die Union hat den Rücktritt des Vorsitzenden des Innenausschusses im Bundestag, Sebastian Edathy, gefordert. Die “Extremismusexpertin” der Union, Kristina Köhler (CDU), nannte laut Welt Ed... weiterlesen

Themen bundestag cdu edathys extremismusexpertin ideologie innenausschuß kern kristina köhler rücktritt sebastian edathy union vorsitzende

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vor 1368 Tagen

NPD-Blog

Abstammungsrecht: “Das ist im Kern völkische Ideologie”

Der SPD-Innenexperte Sebastian Edathy äußert sich immer wieder erfreulich eindeutig zum Thema Rechtsextremismus und völkische Ideologie. Nun hat der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag die U... weiterlesen

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NPD-Blog, Wähler

vor 1370 Tagen

NPD-Blog

HDJ-Verbot wird offenbar geprüft

Nach der Räumung eines Zeltlagers der rechtsextremistischen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) südlich von Rostock haben Politiker und Experten laut tagesschau.de ein Verbot der Organisation geforder... weiterlesen

Themen experte hdj hdj-verbot heimattreue jugend organisation politiker räumung rostock sebastian edathy zeltlager

NPD-Blog, Wähler

vor 1379 Tagen

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