Aktuelle Posts

German Foreign Policy

Staatliche Aufbauhilfe für Neonazis

(Eigener Bericht) - Neue Enthüllungen über die Neonazi-Mordserie an neun Männern mit nichtdeutscher Herkunft und einer Polizistin belasten einen deutschen Inlandsgeheimdienst. Wie es in aktuellen Medi... weiterlesen

Themen aktivist aufbauhilfe bericht eigene enthüllung hans-peter uhl mordserie neonazi rechte struktur terror terrorgruppe thüringen

German Foreign Policy, Wähler

vor 189 Tagen

Netzpolitik

Und dann war die Webseite plötzlich weg

Die FAZ hat Hans-Peter Uhl zum Staatstrojaner interviewt. Uhl fordert darin ein zentrales Trojaner-Kompetenzzentrum. Fürs Archiv sei noch hier auf den abschließenden Dialog verwiesen: Über welche digi... weiterlesen

Themen archiv dialog erfahrung faz hans-peter uhl homepage kompetenzzentrum staatstrojaner straftat webseite

Netzpolitik, Wähler

vor 211 Tagen

Netzpolitik

Und dann war die Webseite plötzlich weg (Update)

Die FAZ hat Hans-Peter Uhl zum Staatstrojaner interviewt. Uhl fordert darin ein zentrales Trojaner-Kompetenzzentrum. Fürs Archiv sei noch hier auf den abschließenden Dialog verwiesen: Über welche digi... weiterlesen

Themen archiv dialog erfahrung faz hans-peter uhl homepage kompetenzzentrum staatstrojaner straftat update webseite

Netzpolitik, Wähler

vor 211 Tagen

Netzpolitik

Das ultimative Schröder vs Uhl Pingpong

Das Farlion-Blog hat Ausschnitte der Reden von Innenstaatssekretär Ole Schröder und dem Innenpolitischen Sprecher der CDU/CSU, Hans-Peter Uhl aus der Staatstrojaner-Debatte zusammen geschnitten, was s... weiterlesen

Themen ausschnitt blog cdu hans-peter uhl innenpolitischen innenstaatssekretär ole pingpong reden schröder sprecher

Netzpolitik, Wähler

vor 212 Tagen

Netzpolitik

0zapftis: Der Staatstrojaner zwischen Grauzone und Nachladefunktion

In der Union gibt es wohl unterschiedliche Interpretationen, ob die Staatstrojaner in einer rechtlichen Grauzone eingesetzt worden sind. Die These mit der rechtlichen Grauzone vertritt momentan Hans-P... weiterlesen

Themen einsatz ermittler grauzone hans-peter uhl interpretation ministerin nachladefunktion staatstrojaner these union zapftis

Netzpolitik, Wähler

vor 219 Tagen

Netzpolitik

0zapftis: Der Staatstrojaner zwischen Grauzone und Nachladefunktion

In der Union gibt es wohl unterschiedliche Interpretationen, ob die Staatstrojaner in einer rechtlichen Grauzone eingesetzt worden sind. Die These mit der rechtlichen Grauzone vertritt momentan Hans-P... weiterlesen

Themen einsatz ermittler grauzone hans-peter uhl interpretation ministerin nachladefunktion staatstrojaner these union zapftis

Netzpolitik, Wähler

vor 219 Tagen

Netzpolitik

Uhl: Eine Skandalsierung legitimer Maßnahmen dagegen hilft nicht weiter

Hans-Peter Uhl meldet sich mit einer Pressemitteilung zum Staatstrojaner zu Wort. Sinngemäß erklärt er, dass die Bundesjustizministerin Schuld daran ist, dass womöglich eine Sicherheitsbehörde diesen... weiterlesen

Themen bundesjustizministerin hans-peter uhl maßnahme pressemitteilung rechtsgrundlage schuld sicherheitsbehörde skandalsierung staatstrojaner tkü trojaner

Netzpolitik, Wähler

vor 225 Tagen

Netzpolitik

Uhl zur VDS-Petition: Falsch verstandenes Freiheitsbild

Nach #iminteretgeboren geht jetzt Hans-Peter Uhl mit einem neuen Slogan auf Tournee. Angesprochen auf die Petition gegen die Vorratsdatenspeicherung und ihre Unterstützer (also uns) sagte Uhl in der T... weiterlesen

Themen freiheitsbild hans-peter uhl internet petition slogan tournee unterstützer vds-petition vorratsdatenspeicherung

Netzpolitik, Wähler

vor 250 Tagen

Metablocker

abgeordnetenwatch.de vergibt Zeugnisse

Zum zweiten Mal nach der Bundestagswahl 2009 vergibt abgeordnetenwatch.de Zeugnisse an die 620 Abgeordnete des Deutschen Bundestags. Der Schnitt fällt im Vergleich zum Vorjahr besser aus. Aber es gi... weiterlesen

Themen abgeordnete abgeordnetenwatch angela merkel bundestagsabgeordnete durchaus gewerkschaft hans-peter uhl michael fuchs von note schnitt ursula von vorjahr zeugnis

Metablocker , Wähler

vor 286 Tagen

Netzpolitik

Der Internet-Alarmknopf in Aktion

In seinem legendären Interview geht Hans-Peter Uhl auf §130 StGB, die Volksverhetzung ein. Da muss der Staat mal was machen, bevor noch mehr Gewalttaten #ImInternetGeboren werden. Der Provider so36.n... weiterlesen

Themen aktion alarmknopf gewalttat hans-peter uhl iminternetgeboren interview net provider staat stgb volksverhetzung

Netzpolitik, Wähler

vor 299 Tagen

früher | später

RSS abonnieren

Wer darüber bloggt

  • Netzpolitik
  • German Foreign Policy
  • Der Sozialticker
  • Metablocker