Bundestag muss als Arbeitgeber Vorbild sein
“Gerade der Bundestag sollte Vorbild für andere Arbeitgeber sein - nicht nur für die eigenen Angestellten und Beamten, sondern für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in de... weiterlesen
Aktuelle Posts
Protest gegen BER-Flugrouten ernst nehmen
“Die Bundesregierung muss den wachsenden Protest der Bürgerinnen und Bürger gegen die BER-Flugrouten endlich zur Kenntnis nehmen”, verlangt Dagmar Enkelmann, 1. Parlamentarische... weiterlesen
Euro-Krise wird immer mehr zur Krise der Demokratie
“Die Euro-Krise wird immer mehr zur Krise der Demokratie. Die schleichende Entmachtung des Parlaments muss endlich gestoppt werden. DIE LINKE unterstützt den Bundestagspräsidenten bei... weiterlesen
Hartz IV war zu keinem Zeitpunkt eine gute Idee
“Statt krampfhaft ‚gute Ideen‘ für Hartz IV zu sammeln, sollte die Bundesagentur endlich einsehen: Hartz IV ist zu keinem Zeitpunkt eine ‚gute Idee‘ gewesen“, so Dagmar Enkelmann, 1. Parlam... weiterlesen
Endlich Maßstab des Grundgesetzes an Hartz IV-Vermittlung anlegen
“In einem sind sich die Hartz IV-Parteien offenkundig einig: Ein verfassungsfester Regelsatz steht nicht mehr auf der Tagesordnung. Diese Tatsache soll durch den inszenierten Streit um wenige Eu... weiterlesen
Ein verfassungsfester Regelsatz steht nicht mehr auf der Tagesordnung
“In einem sind sich die Hartz IV-Parteien offenkundig einig: Ein verfassungsfester Regelsatz steht nicht mehr auf der Tagesordnung. Diese Tatsache soll durch den inszenierten Streit um wenige Eu... weiterlesen
Kanzlerin muss bei Hartz IV Farbe bekennen
“Die Kanzlerin muss in der Tat Farbe bekennen, wie der DGB es fordert. Sie muss erklären, ob sie und ihre Regierung sich endlich von der verfassungswidrigen Berechnung des Regelsatzes verab... weiterlesen
LINKE beteiligt sich nicht an Hartz IV-Farce
“Regierung, SPD und Grüne sind offenbar entschlossen, DIE LINKE von weiteren Hartz-IV-Gesprächen auszuschließen und künftig hinter verschlossenen Türen nach Basar-Art zu... weiterlesen
LINKE stört beim Hartz-IV-Kungeln
„Der entscheidende Deal bei der Hartz-IV-Reform steht an. Beim morgigen Spitzengespräch aber bleibt Die LINKE außen vor – offenbar stört sie zu sehr beim trauten Kungeln der Hartz-IV-Pa... weiterlesen
Erwerbslose irritiert: Die Linke pocht auf nur 392 Euro Hartz IV
Bonn - Für eine verfassungsgemäße Hartz IV-Neuregelung ist nach Auffassung der Linksfraktion eine Erhöhung des Regelsatzes auf 33 Euro erforderlich. Darauf verwies am Dienstag die... weiterlesen