Aktuelle Posts

LobbyControl

Sebastian Turner: ein OB-Kandidat mit Transparenz-Problemen

Der ehemalige PR-Profi Sebastian Turner zieht als parteiloser Kandidat der CDU in den OB-Wahlkampf in Stuttgart. Auch FDP und Freie Wähler unterstützen ihn – jetzt bewirbt sich Turner noch als Kandida... weiterlesen
Das rote Blog

Spotlight (78)

trueten.de: Prozesserklärung der Angeklagten AntimilitaristInnen im Ketchup-Prozess Gestern fand am Stuttgarter Amtsgericht der Prozess gegen zwei AntimilitaristInnen statt, die wegen der Beschmu... weiterlesen
Das rote Blog

Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit: Grundsatzerklärung gegen jeden Extremismusbegriff

Quelle: www.versammlungsrecht.info Grundsatzerklärung gegen jeden Extremismusbegriff Mit Sorge nimmt das Stuttgarter Bündnis für Versammlungsfreiheit die zunehmende Gleichsetzung “... weiterlesen
Der Sozialticker

Mord ist kein Arbeitsunfall

Mit ihrem Begehren, eine Witwenrente aus der Unfallversicherung ihres ermordeten Ehemannes zu erhalten, ist eine ehemalige Gastronomin italienischer Herkunft vor dem Landessozialgericht Stuttgart gesc... weiterlesen
Der Sozialticker

Parteispenden von Rüstungsfirmen komplett verbieten

“Waffenhandel zieht Korruption an wie der Misthaufen die Schmeißfliegen. Laut Transparency International werden im Waffenhandel jährlich über 23 Milliarden Euro Schmiergelder geza... weiterlesen
Netzpolitik

Staatstrojaner vom BND koordiniert?

Gestern berichtete die Stuttgarter Zeitung, dass Landesbehörden „multifunktionale Rohlinge“ des Staatstrojaners zugeschickt bekämen und diese dann individuell und grundrechtskonform konfigurieren soll... weiterlesen
Netzpolitik

Staatstrojaner vom BND koordiniert?

Gestern berichtete die Stuttgarter Zeitung, dass Landesbehörden „multifunktionale Rohlinge“ des Staatstrojaners zugeschickt bekämen und diese dann individuell und grundrechtskonform konfigurieren soll... weiterlesen
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Urheberrecht – Kontrollieren, was nicht zu kontrollieren ist?

Kulturflatrate, Leistungsschutzrecht oder Three Strikes-Modell – das Urheberrecht hat viele Facetten und wird kontrovers diskutiert. Zum Auftakt der Frankfurter Buchmesse hat erst gestern der Börsenve... weiterlesen
Das rote Blog

Stuttgart: Vier Hausdurchsuchungen wegen antifaschistischen Protesten in Dresden

Es wie immer: Antifaschistischer Widerstand wird bestraft. Am heutigen Morgen um 6:00 Uhr wurden in Stuttgart die Wohnsitze von vier AntifaschistInnen von Vertretern des Baden-Württembergischen L... weiterlesen
Das rote Blog

Antifaschistischer Widerstand bestraft

Courage gegen Nazis einfordern, dass können unsere “demokratischen” Politiker. Antifaschistischer Widerstand wird aber auf das Härteste bestraft. So schauts aus. Im folgenden Fal... weiterlesen

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