Aktuelle Posts

Netzpolitik

Podiumsdiskussion zum Schultrojaner

Gestern fand im Gebäude der Heinrich-Boell-Stiftung eine Podiumsdiskussion zum Schultrojaner statt. Der Generalsekretär der Kultusministerkonferenz, Udo Michallik, stellte sich dabei der Kritik von Cl... weiterlesen

Themen bildung brombach claudia dalbert gebäude generalsekretär gestern guido brombach j. spang köln kritik kultusministerkonferenz pisa podiumsdiskussion sachsen-anhalt schultrojaner stiftung udo michallik

Netzpolitik, Wähler

vor 165 Tagen

Der Sozialticker

Die soziale Sicherheit nicht gefährden – keine Abschaffung der Sozialgerichte!

Die Abschaffung einer eigenständigen Sozialgerichtsbarkeit, wie sie von den Justizministern der Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen vorgeschlagen wird, wird vom Deutschen Soz... weiterlesen

Themen abschaffung beitrag justizminister rechtsstaat sachsen sachsen-anhalt sicherheit sozialgericht sozialgerichtsbarkeit sozialgerichtstag verwaltungsgerichtsbarkeit zusammenlegung

Der Sozialticker, Wähler

vor 175 Tagen

Der Sozialticker

Keine Gebührenpflicht für die Erteilung einer Verlassenserlaubnis nach dem Aufenthaltsgesetz

Der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Landes Sachsen-Anhalt hat ein Urteil des Verwaltungsgerichts Halle bestätigt, mit dem ein Gebührenbescheid der Ausländerbehörde fü... weiterlesen

Themen aufenthaltsgesetz erteilung geb gebührenpflicht halle oberverwaltungsgericht sachsen-anhalt senat togo urteil verlassenserlaubnis verwaltungsgericht

Der Sozialticker, Wähler

vor 196 Tagen

Der Sozialticker

Tariflicher Feiertagszuschlag für Oster- und Pfingstsonntag

Sieht ein Tarifvertrag Zuschläge für Feiertagsarbeit vor, so wird dieser Zuschlag regelmäßig nur für die Arbeit an gesetzlichen Feiertagen ausgelöst. Der Kläger ist... weiterlesen

Themen arbeit feiertagen feiertagsarbeit feiertagszuschlag pfingstsonntag regelm sachsen-anhalt tarifvertrag tv-v zuschl zuschlag

Der Sozialticker, Wähler

vor 276 Tagen

Der Sozialticker

Schulträger haftet für Diebstähle aus einer Umkleidekabine, wenn der Lehrer vergisst, die Umkleideka

Die 10. Zivilkammer des Landgerichts hat mit seit kurzem rechtskräftigem Urteil des Einzelrichters vom 03.03.2011 entschieden, dass das Land Sachsen-Anhalt einem Berufsschüler 621,25 € Schad... weiterlesen

Themen berufsschule diebstahl ftigem landgericht lehrer magdeburg rechtskr sachsen-anhalt schulträger umkleideka umkleidekabine urteil zivilkammer

Der Sozialticker, Wähler

vor 299 Tagen

Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 341 Tagen

Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 341 Tagen

Netzpolitik

Für Juristen und sonstige Genießer: Details zum Glücksspielstaatsvertrag

Ein klein wenig überraschend erreichte mich heute eine Mail aus den Innenministerium Sachsen-Anhalt. Hintergrund: Ich hatte im Vorfeld der Ministerpräsidentenkonferenz am 09.06. bei der federführenden... weiterlesen

Themen detail genießer glücksspielstaatsvertrag hintergrund innenministerium jurist mail ministerpräsidentenkonferenz sachsen-anhalt staatskanzlei vorfeld

Netzpolitik, Wähler

vor 341 Tagen

Der Sozialticker

Gesetzlich Krankenversicherte haben Anspruch auf antiallergene Matratzenzwischenbezüge

Halle/Berlin (DAV). Gesetzlich Krankenversicherte mit Hausstaubmilbenallergie haben einen Anspruch auf antiallergene Matratzenzwischenbezüge. Das entschied das Landessozialgericht Sachsen-Anhalt... weiterlesen

Themen anspruch anwaltverein berlin dav halle hausstaubmilbenallergie krankenversicherte landessozialgericht matratzenzwischenbez matratzenzwischenbezüge medizinrechtsanw sachsen-anhalt

Der Sozialticker, Wähler

vor 345 Tagen

Netzpolitik

GlüStV: Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten?

Aus Sachsen-Anhalt gibt es spannende Neuigkeiten. Jan Wagner, netzpolitischer Sprecher der Linken in Sachsen-Anhalt schrieb mir, dass der Chef der Staatskanzlei (Sachsen-Anhalt ist für den GlüStV fede... weiterlesen

Themen absicht formulierung glüstv infrastruktur jan wagner landtag linke mauer neuigkeit sachsen-anhalt sprecher staatskanzlei

Netzpolitik, Wähler

vor 346 Tagen

früher | später

RSS abonnieren

Wer darüber bloggt

  • blogs.demokratie24.de Gastbeiträge
  • FDP BW
  • politikinside
  • Ulrich Kelber
  • NPD-Blog
  • Cornelia Pieper
  • Jusos Sachsen-Anhalt
  • Die Libertäre Plattform in der FDP
  • Jung I Grün I Stachelig
  • SPD Bad Doberan
  • Das rote Blog
  • Netzpolitik
  • Metablocker
  • Tagesschau
  • Handelsblatt
  • Election.de
  • Stoppt Merkel
  • Holger Franke
  • politikgermanblogs
  • politik-visuell.de
  • Halle wählt
  • Nicolas Zimmer (CDU)
  • Der Sozialticker
  • German Foreign Policy
  • Henning Schürig