Aktuelle Posts
Im Streitfall ging es um Schulgeld, das Eltern im Jahr 2004 für den Privatschulbesuch ihres Sohnes gezahlt hatten. Die Privatschule war nach den landesrechtlichen Regelungen eine lediglich angeze... weiterlesen
Schulgeld für Besuch einer Privatschule wird nicht erstattet
Staatliche Schule kann sonderpädagogischen Förderbedarf eines behinderten Kindes ebenso erbringen
Behinderte Kinder haben Anspruch auf Hilfen zu einer angemessenen Schulbildung im Rahmen der... weiterlesen
Wir brauchen keine Drogenkontrollen an Schulen
Im Live-Chat hat die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Mechthild Dyckmans, am 20.01.2010 Fragen rund um das Debattenthema „Sollen in der Schule regelmäßig Drogenkontrollen stattfinden?“ beantwort... weiterlesen
Kein Schmerzensgeld wenn Erzieher und Psychologen den Mißbrauch eines Schülers nicht erkennen
Der körperbehinderte Kläger war Schüler der beklagten Privatschule und bewohnte das der Schule angegliederte Internat im Rahmen einer Außenwohngruppe. In diese Außenwohngruppe... weiterlesen
Az. S 14 AS 179/08 - Schulgeld für Privatschule kein Einkommen nach dem SGB II
Das von einem Vater für seine Kinder gezahlte Schulgeld zum Besuch einer Privatschule ist beim Bezug von Hartz-IV-Leistungen nicht als Einkommen zu berücksichtigen. So lautet ein zwischenzei... weiterlesen
Besonders hohes Schulgeld für den Besuch einer Auslandsschule kann nicht bei den Sonderausgaben berü
Mit Urteil vom 11. Juli 2007 zur Einkommensteuer 2003 (Az.: 2 K 1741/06) hat das Finanzgericht - FG - Rheinland-Pfalz zu der Frage Stellung genommen, ob bzw. unter welchen Umständen Aufwendungen... weiterlesen
Schulgeld für eine Privatschule ist aus der monatlichen Regelleistung anzusparen
LSG Schleswig- Holstein L 6 AS 8/05 vom 16.09.2006
Nach § 28 Abs. 1 S. 1 SGB II erhalten nicht erwerbsfähige Angehörige, die mit erwerbsfähigen Hilfebedürftigen in Bedarfsgemeinsch... weiterlesen


