Aktuelle Posts

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Heimaufenthalt allein trennt Ehegatten nicht

Im Pflegeheim lebende Frau erhält wegen des Vermögens ihres Ehemanns keine Sozialhilfe Sozialhilfe zur Pflege wird nur geleistet, soweit den Pflegebedürftigen oder deren Ehegatten bzw.... weiterlesen
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Pflegekosten gelten als außergewöhnliche Belastung

Absetzbar ist nur, was tatsächlich selbst getragen wird Berlin (DAV). Pflegekosten, etwa für die Unterbringung in einem Pflegeheim, sind grundsätzlich steuerlich absetzbar. Das gilt abe... weiterlesen
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Selbst getragene Pflegekosten als außergewöhnliche Belastungen abziehbar

Mit Beschluss vom 14. April 2011 VI R 8/10 hat der Bundesfinanzhof (BFH) entschieden, dass Aufwendungen wegen Pflegebedürftigkeit nur insoweit als außergewöhnliche Belastungen zu ber... weiterlesen
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Zu wenig Personal im Pflegeheim rechtfertigt geringere Vergütung

Nach dem Pflegeversicherungsgesetz sind Pflegeheime verpflichtet, in Vereinbarungen mit den Verbänden der Pflegekassen und den Sozialhilfeträgern die personelle Ausstattung im Pflege- und Be... weiterlesen
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Sturz im Altersheim – Pflegeeinrichtung muss nicht haften

Coburg/Berlin (DAV). Die Pflicht eines Pflegeheims zum Schutz der körperlichen Unversehrtheit der ihm anvertrauten Bewohner ist auf die „üblichen Maßnahmen“ begrenzt. Die Würde, di... weiterlesen
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Schiedsstelle muss über Pflegesatzhöhe neu entscheiden

Dies hat der 4. Senat des Landessozialgerichts in seiner mündlichen Verhandlung vom 5. März 2010 entschieden und damit sowohl dem gegen einen Schiedsspruch klagenden Landkreis Reutlingen (al... weiterlesen
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Transparenzbericht über Pflegeheim darf veröffentlicht werden

Vor dem Sozialgericht Dortmund ist ein Pflegeheimträger mit dem Versuch gescheitert, dem Landesverband der Betriebskassenkassen (BKK) NRW in Essen per einstweiliger Anordnung zu untersagen, einen... weiterlesen
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Keine Kostenerstattung für Pflegeheim in Österreich

Kosten für den Aufenthalt in einer Pflegeeinrichtung im EU-Ausland sind nicht von den Pflegekassen zu erstatten Auf Vorlage des Bayerischen Landessozialgerichts hat der EuGH entschieden, dass der... weiterlesen
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Ein Euro Jobs weitgehend sinnlos

Sie betreuen Kinder, arbeiten im Pflegeheim oder räumen Parks auf: sogenannte Ein-Euro-Jobber. Stefanie E. zum Beispiel kocht das Essen in einer Schulkantine. Die 33-jährige hat eine klassis... weiterlesen

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