Der Europarat hat vergangene Woche vier grundlegende Papiere zur Netzpolitik verabschiedet, die den ungehinderten Zugang zum Netz besser schützen sollen. Die Dokumente sollen den Standpunkt des Europa... weiterlesen
(Eigener Bericht) - Berliner Regierungsberater dringen auf die Einmischung Deutschlands und der EU in Bemühungen zur Befriedung des russischen Nordkaukasus. Der "europäische Blick" auf "diese Problemr... weiterlesen
Die Naumann-Stiftung berichtet:
Deutschland hat auch im Jahr 2008 an wirtschaftlicher Freiheit eingebüßt. Das geht aus dem Jahresreport der Studie Economic Freedom of the World 2010 hervor – ausgewert... weiterlesen
Es ist ruhig in diesen Tagen um die von Georgien abtrünnigen Gebiete Südossetien und Abchasien. Das ist fast schon eine Nachricht, denn es ist so still wie seit 2004 nicht mehr. Jedes Jahr in den Somm... weiterlesen
Als wäre es nicht schon absurd genug gewesen, dass der georgische Fernsehsender Imedi im März einen inszenierten Bericht über einen Putsch der Opposition mit anschließender Invasion russischer Truppen... weiterlesen
Eine Pressemitteilung der Linksfraktion Hamburg:
Tod eines Jugendlichen in Abschiebehaft
Der siebzehnjährige Flüchtling David. M. wurde nach Angaben der Justizbehörde gestern tot im Gef... weiterlesen
E-Demokratie, E-Partizipation, "Berlin in October": Die dritte internationale Konferenz der Macher von E-Demokratie-Projekten geht noch bis zum 16. Oktober - ausgerichtet von politik-digital... weiterlesen
„Ist meine Meinungsfreiheit wichtiger als ein Folterverbot?“ von Terry, Stephan und Jan
Vom 17.-26. Juli 2009 fand in Passanauri in Georgien das Summer Camp von CDN statt. Aus Deutschland hatten drei... weiterlesen
(Eigener Bericht) - Mit dem Start einer neuen Einflussoffensive stärken Berlin und die EU ihren Zugriff auf mehrere Länder der einstigen Sowjetunion. Die "Östliche Partnerschaft", die am heutigen Donn... weiterlesen
Der Krieg in Georgien ist etwas mehr als ein halbes Jahr her und wieder
versammeln sich Journalisten aus aller Welt in der Hauptstadt Tiflis.
Diesmal geht es um den Kopf von Präsident Saakaschwili und... weiterlesen