Aktuelle Posts

Netzpolitik

ACTA-Proteste gehen weiter – Strategieänderung in einigen Städten

Am kommenden Wochenende werden wieder in ungefähr 100 europäischen Städten (Karte) Menschen gegen das ACTA-Abkommen protestieren. Etwa 50 Aktionen sind in Deutschland geplant, darunter in Berlin, Dort... weiterlesen
Das rote Blog

Mordversuch an Antifaschist in Riegel (Lkr. Emmendingen)

Pressemitteilung der Antifaschistische Linke Freiburg Am 1. Oktober 2011 wurde ein Antifaschist in Riegel (Landkreis Emmendingen) von einem Offenburger Neonazi angefahren und hierbei schwer verletzt.... weiterlesen
Der Sozialticker

Nebenkostenabrechnung: Einsicht in die Belege vor Ort

Freiburg/Berlin (DAV). Mieter haben grundsätzlich einen Anspruch, die Nebenkostenabrechnung durch Einsicht in die Belege zu überprüfen. Liegt der Sitz des Vermieters weit entfernt von d... weiterlesen
Der Sozialticker

Zur Verjährung des Erstattungsanspruchs eines Mieters für Renovierungskosten bei unwirksamer Schönhe

Der Bundesgerichtshof hat heute eine Entscheidung zur Verjährung des Erstattungsanspruchs eines Mieters für die Kosten einer Renovierung getroffen, die dieser infolge einer unerkannt unwirks... weiterlesen
Der Sozialticker

Hartz4-Plattform: Eilklage gegen den neuen 364-Euro-Regelsatz

Fehlerhafte Erfüllung der Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtsurteils vom 9. Februar 2010 „In der letzten Aprilwoche wurde eine von uns unterstützte Eilklage gegen den fehlerhaft ermi... weiterlesen
Metablocker

Magere Piraten-Beute?

2009 war in der Folge von teils aufsehenerregenden Ergebnissen bei der Europa- und Bundestagswahl über eine Zukunft der Piraten als junge Großstadtpartei für netzaffine Bildungsbürger spekuliert worde... weiterlesen
Netzpolitik

Interview zum Stand der Vorratsdatenspeicherung in der EU

Ich werde gemeinsam mit einigen Leuten von AK Vorrat und EDRi auf dem 27C3 einen Vortrag über den aktuellen Stand der Vorratsdatenspeicherung auf EU-Ebene halten. Geplante Aspekte sind bisher: In welc... weiterlesen
Henning Schürig

Ab morgen: Grüner Parteitag in Freiburg

Stell dir vor, es ist Parteitag und du erfährst es aus der Printausgabe des SPIEGEL. So ähnlich ging es mir als ich vor ein paar Tagen auf meinem Sofa saß und in der aktuellen Ausgabe d... weiterlesen
Election.de

GRÜNE Ministerpräsidenten werden realistischer

09.09.10 - Stuttgart: In Freiburg stellen die GRÜNEN den bislang einzigen Oberbürgermeister einer kreisfreien Stadt in Deutschland. Bald könnte ein Regierungschef auf Länderebene dazukommen. Denn nich... weiterlesen
Metablocker

Chat zur Haushaltspolitik

Was möchten Sie von Gesine Lötzsch (Linkspartei) und Otto Fricke (FDP) wissen? Die haushaltspolitischen Sprecher ihrer Fraktionen diskutieren miteinander und mit Ihnen - am Dienstag ab 17.15 Uhr im... weiterlesen

Wer darüber bloggt

  • Der Sozialticker
  • Einspruch! - Oswald Metzger
  • Henning Schürig
  • Das rote Blog
  • SPD für BaWü
  • Alexander Sempf
  • Parteizeitung
  • NPD-Blog
  • Netzpolitik
  • FDP BW
  • Küchenkabinett
  • Metablocker
  • Election.de