Aktuelle Posts

Der Sozialticker

Mieter muss Baulärm auf Nachbargrundstück in Kauf nehmen

Braunschweig/Berlin (DAV). Baulärm auf einem Nachbargrundstück rechtfertigt in aller Regel keine Kürzung der Miete. Das berichtet die Arbeitsgemeinschaft Mietrecht und Immobilien des De... weiterlesen
Netzpolitik

Braunschweig: Piratenfraktion gegen Internet-Überwachung ihrer Arbeit

In Braunschweig gibt es eine Debatte darüber, ob und wie die Stadtverwaltung die Internetnutzung im Rathaus überwachen kann. Angestossen hat die Debatte die Piratenfraktion im Stadtrat, wie der NDR be... weiterlesen
Netzpolitik

Braunschweig: Piratenfraktion gegen Internet-Überwachung ihrer Arbeit

In Braunschweig gibt es eine Debatte darüber, ob und wie die Stadtverwaltung die Internetnutzung im Rathaus überwachen kann. Angestossen hat die Debatte die Piratenfraktion im Stadtrat, wie der NDR be... weiterlesen
Der Sozialticker

Sanktionsskandal: Erneut wurden Schwangeren alle Hartz IV-Leistungen gestrichen

Jobcenter verstoßen mit ihren Sanktionen an schwangere Hartz IV-Bezieherinnen gegen das grundgesetzlich geschützte Gebot der Unversehrtheit des Lebens, das auch für das Ungeborene gilt... weiterlesen
Der Sozialticker

Hartz IV-Kürzung auf Null bei Schwangeren musste zurückgenommen werden

Braunschweiger Jobcenter sanktionierte im “Interesse der Allgemeinheit” Hartz IV Regelsatz bei kranken Schwangeren / Sanktionsmoratorium gefordert Braunschweig/Bonn – Das Braunschweiger Jo... weiterlesen
Der Sozialticker

Sanktionen gegen kranke Schwangere nun doch nicht im Interesse der Allgemeinheit!

Braunschweiger Jobcenter nimmt Hartz IV-Kürzung auf Null gegen Schwangere zurück Braunschweig/Bonn – Das Braunschweiger Jobcenter hat heute die Kürzung der Hartz IV-Leistungen gegen ein... weiterlesen
Der Sozialticker

Jobcenter Braunschweig kürzt für junge Schwangere die Leistungen um 100 Prozent

Hartz IV: Gesundheitsschäden für Schwangere und Ungeborenem werden in Kauf genommen Braunschweig/Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirf dem Braunschweiger Jobcenter vor, unmenschlich... weiterlesen
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Die Netzwege der Anti-Kernkraft-Bewegung

Die Menschenkette "KETTENreAKTION" im April und die Anti-Atom-Demo im September diesen Jahres waren große Medienereignisse der Anti-Kernkraft-Bewegung. Zehntausende Protestler gingen auf die... weiterlesen
Björn Hinrichs - Mein politisches Blog

Live aus dem Rat: Dr. Anja Hesse neue Kultur-Dezernentin

Als neue Kultur-Dezernentin wurde Dr. Anja Hesse benannt. Der Antrag für die Stellenvergabe wurde in öffentlicher Abstimmung mit den Mehrheiten von CDU/FDP und SPD beschlossen. Sie wird ab O... weiterlesen
Björn Hinrichs - Mein politisches Blog

Live aus dem Rat: Ulrich Stegemann neuer Leiter des Finanz-Dezernats

Ulrich Stegemann, der bisherige Leiter des Büros des Oberbürgermeisters, ist knapp zu neuen Dezernenten im Bereich Finanzen gewählt worden. Nach geheimer Abstimmung entfielen von 51 Sti... weiterlesen

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